Die JUPI Fraktion verurteilt den offen zur Schau gestellten Antisemitismus einzelner Teilnehmer*innen der von „Palästina Spricht“ angemeldeten Kundgebung auf dem Platz der alten Synagoge am Samstag, den 15.05.2021.

Doch möchte anfügen, dass die Organisator*innen der Demonstration versucht haben gegen diese vor zu gehen. 

„Es ist hinlänglich wissenschaftlich dokumentiert, dass sich hinter der Kritik am Staat Israel auch Antisemitismus verbirgt,“ so analysiert Simon Sumbert Fraktionsvorsitzender, „deshalb überraschen uns diese Vorfälle im Zuge einer pro palästinensischen Demonstration leider kaum.“

Wir freuen uns, dass sich die Freiburger Organisation von Palästina Spricht glaubhaft von Antisemitismus distanziert und versucht hat auf ihrer Kundgebung eine Atmosphäre zu schaffen, die zwar Kritik am Vorgehens Israels klar thematisiert aber antisemitische Untertöne unterbindet. Auch wenn dies leider nicht gelungen ist.

Gezeigt wurden Schilder, auf denen von einem angeblichen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung gesprochen wird, direkt neben einem Schild, welches die Situation der Palästinenser*innen mit der Shoa gleichsetzt. Das relativiert die einzigartigen Verbrechen des Nationalsozialismus und erfüllt so den Verdacht auf Volksverhetzung.

Weiter sahen wir Schilder, die Israel vorwerfen, gezielt Kinder zu töten. Diese nähren die alte antisemitische Erzählung, Juden würden heimlich Kinder opfern. Auch dokumentiert ist ein Schild, das behauptet, die Juden wären ein Volk ohne Land, denn Israel ist keins. Dies ist die Fortführung des antisemitischen Bildes des sog. „Ewigen (wandernden) Judens“. 

„Die in Freiburg gezeigten Schilder, beinhalten alte antisemitische Mythen, die schon seit Jahrhunderten zu Gewalt und Ausgrenzung unserer jüdischen Mitbürger*innen führen“,merkt Ramon Kathrein an, „so was auf dem Platz der alten Synagoge zu sehen ist die Spitze des Eisberges“

Vermisst haben wir eine klare Distanzierung von der radikalislamistischen Terrormiliz Hamas und dem Raketenterror gegen die israelische Zivilbevölkerung. Wir freuen uns, dass bei den Redebeiträgen von Palästina Spricht auch den israelischen Opfern des Konfliktes Raum eingeräumt wurde. Schon auf den von den beiden jüdischen Gemeinden angemeldeten Demonstrationen wurde für alle Opfer des Konfliktes gebetet und für eine friedliche Lösung des Nahostkonfliktes aufgerufen. 

„Auch wenn es von der anmeldenden Organisation so nicht gewollt ist“, fügt Sergio Pax an, „darf die politische Situation der Palästinenser*innen mit den barbarischen Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands nicht in dieser Form in Verbindung gebracht werden“.

Hier sollten alle Mittel ausgenutzt werden, diesem Vorgehen einen Riegel vorzuschieben. Antisemitismus ist eine brandaktuelle gefährliche Ideologie, die das friedliche Zusammenleben der Freiburger Bürger*innen bedroht. Vorfälle wie auf dieser Demonstrationen zeigen, dass wir die städtischen Anstrengungen, um Antisemitismus zu bekämpfen intensivieren müssen.