Anfragen + Antworten

Hier findet ihr unsere Anfragen an die Stadtverwaltung und deren Antworten:

 

Anfrage zu Antisemitismus in Freiburg

Anfrage zu Antisemitismus in Freiburg

Immer wieder kommt es auch in Freiburg zu antisemitistischen Übergriffen. Auch die "Querdenker"-Szene bedient sich aktuell antisemitistischer Muster und Symbole. Wir haben daher eine Anfrage...

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Antwort: Anfrage Afd im Bürger*innenhaus

Antwort: Anfrage Afd im Bürger*innenhaus

Am 13.02.21 hielt die AfD einen Wahlkampfauftakt im städtischen Bürger*innenhaus Zähringen ab. Dabei wurde ein Fernsehteam des ARD-Magazins Monitor mit Verweis auf das Hausrecht aus dem Saal...

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Anfrage: AfD im Bürgerhaus

Anfrage: AfD im Bürgerhaus

Bleibt aktuell... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Mit Bestürzung haben wir in der Badischen Zeitung gelesen, dass die Freiburger AfD am Wochenende wiederholt in einer städtischen...

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Anfrage über Anfragen

Anfrage über Anfragen

Pünktlich zum politischen Aschermittwoch stellen wir mal wieder eine Anfrage an die Stadtverwaltung. Schließlich steht das P in JUPI für polarisierend. PARTEI-Stadträtin Sophie Kessl hat ein paar...

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Antwort: Sachstand Stadthalle

Antwort: Sachstand Stadthalle

Mitte August haben wir eine Anfrage zum aktuellen Sachstand zur Nutzung der alten Stadthalle gestellt. Jetzt haben wir eine Antwort bekommen, die wir hier dokumentieren. Sehr geehrte Frau Stadträtin...

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Anfrage zum Sachstand der alten Stadthalle

Anfrage zum Sachstand der alten Stadthalle

Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, Die alte Stadthalle im Waldsee steht nun schon längere Zeit leer, wenn man von temporären Zwischennutzungen absieht. Die Debatte was aus dem markanten...

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Entschädigungsanspruch für Eltern

Entschädigungsanspruch für Eltern

Schon seit dem 27.03. haben Eltern einen Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle, wenn sie ihre Kinder zuhause betreuen und keinen Anspruch auf eine Notbetreuung haben. Die Entschädigung kann...

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Demonstrationsformen in Corona Zeiten

Demonstrationsformen in Corona Zeiten

Die Stadtverwaltung hat auf unsere Anfrage zu Demonstrationsformen während der Corona-Zeit geantwortet. Leider ist es nicht möglich, pauschale Antworten zu Auflagen zu verschiedenen...

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Demonstrationsformen in Corona-Zeiten

Demonstrationsformen in Corona-Zeiten

Aktuell besteht große Unsicherheit, wie Demonstrationen und politische Meinungsäußerungen trotz der Infektionsschutzmaßnahmen möglich sind. Um Veranstalter*innen hier Sicherheit zu geben, haben wir...

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Ausgleichsmaßnahmen Dietenbach

Ausgleichsmaßnahmen Dietenbach

Für den neuen Stadtteil Dietenbach muss die Stadt ökologische Ausgleichsflächen schaffen. Wie die BZ berichtete ist eine Maßnahme in Kooperation mit der Gemeinde Bahlingen geplant, bei der...

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Inklusiver CAP-Markt im Stühlinger-West

Inklusiver CAP-Markt im Stühlinger-West

Wir haben eine Anfrage gestellt, ob sich im neuen Baugebiet Stühlinger-West ein inklusiver CAP-Markt umsetzen lässt. In CAP-Märkten arbeiten Menschen mit und ohne Behinderung zusammen, sie sind...

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