Neuigkeiten
Bald Tübinger Zustände? Sophies Rede zur Verpackungssteuer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleg*innen, werte Anwesende, heute haben wir das Vergnügen, über ein Thema zu sprechen, das so aufregend ist wie eine Steuererhöhung – die...
Antwort zur Anfrage Nachtkultur und Jugendfreiflächen in Dietenbach
Vor kurzem haben wir bei der Stadt angefragt, welche Kulturflächen und Freiflächen für junge Menschen in Dietenbach vorgesehen sind. Nun hat uns die Antwort erreicht: Es gibt einige Flächen, an...
Antwort: Anfrage Antisemitismus in Freiburg
Die Verwaltung hat sehr ausführlich unsere Anfrage zu Antisemitismus in Freiburg beantwortet. Wichtigste Erkenntnis: Die Polizei geht davon aus, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten deutlich...
Anfrage: Nachtkultur und Jugend-Freiflächen in Dietenbach
Was ist für die Jugend und Nachtkultur in Dietenbach geplant? Wir wollen das genauer wissen und haben daher eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Die Antwort darauf kommt vermutlich in 6...
Frauenhausplätze aufstocken: Simons Rede zu den Maßnahmen zum Gewaltschutz von Frauen
Sehr geehrte Damen und Herren, die Istanbul-Konvention ist das weltweit erste verbindliche Instrument, das ausreichend staatliche Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor Gewalt fordert. Da Deutschland...
Ohne Netz kein Spiderman: Sophies Rede zum Einwohnerantrag gegen 5G
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleg*innen, liebe Geschädigte elektromagnetischer Strahlung, die Angst vor Neuem ist so alt wie die Menschheit selbst, so sprechen wir also heute...
Anfrage: „Sachstand und weitere Planung für eine autofreie Rempartstraße zwischen Mensa und Universitätsbibliothek“
Schon lange gibt es Forderungen, die Rempartstraße auf Höhe der Mensa für den Autoverkehr zu sperren. Die Sperrung muss im Gesamtkontext mit der Achse Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße gedacht...
Erklärung für ein weltoffenes Freiburg „Nie wieder ist jetzt“
Seit Jahren versuchen Rechtsextremist:innen unsere Gesellschaft zu spalten, indem sie hasserfüllte Parolen gegen Migrant:innen, Menschen mit Behinderungen und sozial Benachteiligte verbreiten. Ziel...
Antrag: Barrierefreie Gestaltung von Plätzen, Spielplätzen und Grünanlagen
Gemeinsam mit anderen Fraktionen haben wir beantragt, dass die Verwaltung Richtlinien entwickelt, wie zukünftig Parks, Spielplätze und Grünanlagen barrierefrei gestaltet werden können. Ziel ist eine...
Anfrage: Antisemitismus in Freiburg
Immer wieder werden aktuell Fälle von antisemitischen Straftaten in Freiburg bekannt. Jüd*innen in unserer Stadt müssen mit wachsender Agression klarkommen. Es braucht daher geeignete Strategien, um...
JUPI-Fraktion beantragt Verdoppelung der Nachtmediator*innen
Die JUPI-Fraktion beantragt zusammen mit den Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Eine Stadt für alle und SPD/Kulturliste die Anzahl der Nachtmediator*innen bis zum Sommer zu verdoppeln. „Die ersten...
Podiumsdiskussion Jugendbeteiligung in der Kommunalpolitik
Die JUPI Fraktion veranstaltet am Mittwoch, 24.01.2024 eine Podiumsdiskussion zum Thema Jugendbeteiligung in der Kommunalpolitik. Hierzu werden Stadtrat Sergio Pax (Junges Freiburg), Josie Bechinger...
Klage gegen Boxenverbot vorerst nicht erfolgreich – Bündnis prüft weitere rechtliche Schritte – politische Arbeit geht weiter
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat am 19. Dezember den Eilantrag auf Außervollzugsetzung der Parkanlagensatzung abgelehnt. Das Klagebündnis ist von dieser Entscheidung enttäuscht, kritisiert...
Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr
Wir wünschen allen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr! Unsere Geschäftstelle ist vom 22.12.23- 07.01.24 geschlossen. In dieser Zeit werden Mails nur sporadisch gelesen. Am 08.01. sind wir...
Außengastro im Einklang mit Barrierefreiheit ermöglichen
In der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember wird über die neue Sondernutzungsrichtlinie abgestimmt, die insbesondere die Außengastronomie aber auch das Aufstellen von Werbetafeln in der Freiburger...
Evaluation ernst nehmen – Zaunbesteigungen im Stadion entkriminalisieren
In der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember steht die Evaluation der Stadionverordnung auf der Tagesordnung. Die JUPI-Fraktion wird in diesem Rahmen beantragen, dass das fantypische Besteigen der...
Konzept für den Stühlinger Kirchplatz: Platznutzer*innen beteiligen
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag wird der Gemeinderat die Verwaltung beauftragen ein „sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept“ für den Stühlinger Kirchplatz zu erstellen. Die...
Ringen um die Tennisplätze? Sophies Rede zur Sportachse Ost und dem Frauenfußball im Dreisamstadion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleg*innen, "der Gordische Knoten wurde gelöst", damit wurde der Vorschlag der Verwaltung zur Sportachse Ost bei der Pressekonferenz präsentiert....
Mit Wind- und PV volle Kraft voraus: Sophies Rede zur Windkraft- und Photovoltaikoffensive
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleg*innen, werte Freund*innen von noch einigermaßen vernünftigen Lebensgrundlagen auf dieser Erde, 2023 ist das bislang heißeste jemals gemessene...
Stadtteil Dietenbach schnell umsetzen
Die JUPI-Fraktion spricht sich auch weiterhin klar für den Neubau des Stadtteils Dietenbach aus. „Um der Wohnraumnot einigermaßen entgegnen zu können, brauchen wir zügig den neuen bezahlbaren,...
Klares Bekenntnis zum Frauenfußball
Mit der Zustimmung zu einem langjährigen Pachtvertrag des Dreisamstadions an den Sportclub Freiburg bekommt der Frauenfußball endlich die Trainingsbedingungen, die einem Bundesligateam würdig sind....
Veranstaltung am 22.11.: „Inklusion an Schulen – wo stehen wir?“
Die JUPI Fraktion veranstaltet am Mittwoch, 22.11.23 eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Inklusion an Schulen – wo stehen wir?“ Die Inklusion an Schulen wird seit Jahren heiß diskutiert. Braucht...
Kritik am Alleingang des OB beim Vollzugsdienst
Wie wir aus der Presse erfahren mussten, plant der Oberbürgermeister als Reaktion auf das Urteil zum Lärmkonflikt am Augustinerplatz den städtischen Vollzugsdienst um 11 Stellen zu verdoppeln. Der...
Offener Brief an den OB zur Aufstockung des Vollzugsdienstes
Wie wir aus der Presse erfahren mussten, plant der Oberbürgermeister ohne Einbezug des Gemeinderates den Vollzugsdienst mit 11 Stellen zu verdoppeln.Gemeinsam mit der Fraktion 'Eine Stadt für alle'...
Gleichstellung surft auf der Retrowelle: Sophies Rede zum Gleichstellungsbericht.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleginnen, werte Frau Thomas, zu Beginn ein kleiner Hinweis: ich halte diese Rede in weiblicher Form - konsequenterweise hätte ich dann wohl auch...
Positionspapier zum Augustinerplatz
Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 17.08.23 wird die Stadt aufgefordert, Maßnahmen gegen Lärm auf dem Augustinerplatz umzusetzen. Das Gericht schlägt hier beispielhaft ein nächtliches...
Antwort zur Anfrage Umgestaltung Eschholzpark
Nachdem es lange nur wenige Informationen zu den Umgestaltungsmaßnahmen im Eschholzpark gab, haben wir uns mit anderen Fraktionen nach dem aktuellen Planungsstand erkundigt. Die Antwort liegt nun...
Antwort Anfrage zum Verbot des „Cornerns“ am 08.09.23
Am 08.09.23 hatte die Stadt nach einem Aufruf auf Telegram in der gesamten Innensatdt und am Lederleplatz das "Cornern" verboten.Wir haben diese Allgemeinverfügung stark kritisiert und für mehr...
Satire in der Kommunalpolitik: Veranstaltung mit Cornelius W. M. Oettle am 11.10.
Die JUPI Fraktion hat für Mittwoch, 11.10.23 den Satiriker und Autor Cornelius W. M. Oettle nach Freiburg eingeladen. Sein interaktiver Vortrag „Satire in der Kommunalpolitik“ zeigt auf, wie Humor...
JUPI-Fraktion will Erhöhung der Schwimmbadpreise für Jugendliche, Studierende und Azubis reduzieren sowie Menschen mit Behinderung entlasten
Im Rahmen der Diskussion um die Schwimmbadpreise will die JUPI-Fraktion beantragen, den Preis für Ermäßigte nicht so stark zu erhöhen wie aktuell vorgeschlagen. So will die Fraktion erreichen, dass...
Preisgestaltung Freiburger Bäder: Grüne, SPD/Kulturliste und JUPI schlagen kostenlosen Eintritt bis sechs Jahre und weitere Entlastungen für Familien vor
Zur aktuellen Diskussion um die Neugestaltung der Schwimmbadpreise schlagen drei Fraktionen im Freiburger Gemeinderat (Grüne, SPD/Kulturliste, JUPI) mehrere Maßnahmen vor, um Verwaltungsvorlage...
Jahresbericht 2022/23
Das letzte Arbeitsjahr stand wieder ganz im Zeichen des Haushaltes. Dank guter Bündnispolitik ist es uns gelungen, einige Akzente zu setzen. Dass JUPI wirkt, dürfte nun nach vier Jahren deutlich...
PM: JUPI-Fraktion kritisiert überzogene Allgemeinverfügung gegen „Cornern“ in der Innenstadt
Aufgrund eines Telegram-Aufrufs zum „Cornern am Lederleplatz“ hat die Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen, die am 08.09.23 nicht nur das Cornern dort, sondern in der gesamten Innenstadt...
Klagebündnis reicht Klage gegen Parkanlagensatzung ein
Das Klagebündnis hat am heutigen Donnerstag, dem 24. August 2023, einen Antrag auf Eilrechtsschutz gegen das in der Parkanlagensatzung der Stadt Freiburg normierte Musikbox- und...
Wir machen Urlaub! Fraktionsbüro nur eingeschränkt besetzt.
Vom 09.08. bis 27.08. ist unser Fraktionsbüro nur eingeschränkt besetzt. Mails werden in dieser Zeit nur bedingt gelesen und beantwortet. Auch telefonisch sind wir nur zu wenigen Zeiten erreichbar....
Antrag: Zonenregelung statt pauschalem Boxenverbot!
Nachdem bald Klage gegen das Musikboxenverbot eingereicht wird, beantragen wir zusammen mit Eine Stadt für alle, dass alternativ eine Zonenregelung im Seepark eingeführt wird. So soll es weiterhin...
PM: Breites Bündnis will gegen Musikboxenverbot klagen – Crowdfundig startet
Gegen die vom Gemeinderat am 16.05.2023 beschlossene Parkanlagensatzung formiert sich breiter Widerstand. Ein Bündnis aus Jugendverbänden, Parteijugenden, Gemeinderatsfraktionen und...
Antwort auf unsere Anfrage: Freiburg bekommt bald eine Hundewiese!
Bald soll es in Freiburg eine erste Hundewiese geben! Das geht aus der Antwort zu unserer Anfrage zur Leinenpflicht hervor. Die Wiese soll im Bereich des Güterbahnhofs realisiert werden. Als...
Ballspielplätze werden geöffnet: Erste Antwort zu unserem Antrag
Update: Die probeweise Öffnung der Ballspielfelder am Friedrich-Gymnasium und dem Deutsch-Französischen Gymnasium ist schon gestartet. Auch in den Ferienzeiten sind die Plätze mindestens von 16-20...
Anfrage: Jugendbeteiligung für den Eschholzpark?
Im Haushalt haben wir erfolgreich Mittel für die Umgestaltung des Eschholzparks beantragt. Nun stellt sich die Frage, was damit passiert. Wir wollen, dass die Platznutzenden selbst einbringen...
PM: Klare Zusagen zu Bandproberäumen im Schildacker
Schon seit Jahren ist die Proberaumsituation in Freiburg sehr prekär seit mit der Bebauung des Güterbahnareals etliche Proberäume weggefallen sind. Heute beschließt der Gemeinderat an der...
Antwort zur Anfrage: Zukunft der Ravefläche im Dietenbachpark
Aktuell findet eine Bürger*innenbeteiligung zu Sportgeräten rund um die alte Eisstockbahn im Dietenbachpark statt. Diese Fläche ist seit diesem Jahr auch offiziell für legale Raves vorgesehen. Nun...
Kostenlose Menstruationsprodukte an weiteren Schulen
Auf Antrag der JUPI-Fraktion wird der Modellversuch zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf vier weitere Schulen ausgeweitet. Die beantragten Gelder wurden am 17.07. vom...
Erster Erfolg für Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum: Toilette am Stühlinger Kirchplatz wird täglich geöffnet
Die Toilette am Stühlinger Kirchplatz wird ab 1. August täglich von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Entsprechende Gelder dafür wurden auf Antrag der JUPI-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen bewilligt und...
Basketballplätze öffnen: Antrag nach Petition von Jugendlichen
Jugendliche aus Herdern haben in einer Petition mit über 1000 Unterschriften gefordert, den Ballspielplatz am Friedrich-Gymnasium außerhalb von Schulzeiten zu öffnen und am Rotlaubplatz einen...
Nicht nur CO2-Reduzierung sondern auch Lebensqualität: Simons Rede zum Klimamobilitätsplan
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem heute zu beschließenden Klimamobilitätsplan bekommen wir eine gute und strukturierte Übersicht, was wir tun müssen, um unsere Klimaziele im Verkehr zu...
Fraktionen schlagen Freiburg als Modellregion für Cannabis-Legalisierung vor
In einem von der JUPI-Fraktion initiierten interfraktionellen Antrag schlagen JUPI, Grüne, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste und FDP/BFF vor, dass sich Freiburg als Modellregion für die...
Antwort zur Anfrage Synagogenzaun: Polizei sieht Notwendigkeit
Vor ein paar Wochen haben wir Fragen an die Stadtverwaltung gestellt bezüglich eines Zauns an der neuen Synagoge. Schon seit Jahren wünscht sich die jüdische Gemeinde einen solchen Zaun um die...
PM zum Urteil zu Anwohner*innenparkgebühren: Eine Schlappe für die Umwelt, die soziale Gerechtigkeit und die kommunale Selbstverwaltung
Die JUPI-Fraktion zeigt sich enttäuscht darüber, dass das Bundesverwaltungsgericht den kommunalen Handlungsrahmen beim Bewohner*innenparken stark eingrenzt. Den Kommunen wird so eines der wenigen...
Müllbehälter für Graffiti-Dosen? Brief an die Abfallwirtschaft
Aus der Sprayer*innenszene hat uns der Wusch erreicht, dass an den legalen Graffitiflächen in Freiburg spezielle Müllcontainer für Spraydosen aufgestellt werden sollen. Wir halten das für eine gute...
Anfrage: Ausnahmen von der Leinenpflicht für Hunde in Parks zulassen
Immer wieder erreicht uns der Wunsch von Hundehalter+innen nach Flächen, auf denen es erlaubt ist, Hunde frei laufen zu lassen. Bislang gilt die Leinenpflicht uneingeschränkt in allen Parks und...
Simon Waldenspuhl neuer Fraktionsvorsitzender
Nachdem Simon Sumbert sich von unserer Fraktion abgewandt hat, haben wir Simon Waldenspuhl zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit ihm an der Spitze werden wir uns weiterhin energisch und...
Erklärung der JUPI-Fraktion zum Fraktionsübertritt Simon Sumberts zu Bündnis90/Die Grünen
Simon Sumbert verlässt zum 02. Juni 2023 auf eigenen Wunsch unsere Fraktion und tritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei. Dieser Schritt kommt für uns überraschend, da wir in den letzten Jahren...
Brief an den OB: Solidaritätsbekundung mit Protestierenden im Iran
Wir sind erschüttert über die Hinrichtung von drei Protestierenden in unserer Partnerstadt Isfahan durch das iranische Regime. Wir finden, auch in Freiburg sollte die Solidarität mit der iranischen...
Gegen das pauschale Boxenverbot: Sophies Rede zur Parkanlagensatzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleg*innen, werte junge und mittelalte Menschen, die gerne mal in Parks rumsitzen, ein gewisser Jürgen ähm Klopp sagte einst "Es war alles gut. Die...
Strategische Weitsicht: Simons Rede zu Schlüsselimmobilien
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Unsere Fraktion wünscht sich wie alle anderen Antragsteller:innen einen anderen Umgang der Stadt mit den hier definierten...
Hilfe für schwerstabhängige Menschen: Sophies Rede zum Drogenkonsumraum
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleg*innen, werte Zuhörende, ein Drogenkonsumraum für Freiburg! Eine Einrichtung, die es dringend braucht und seit Jahren gefordert wird. Nun...
Antwort: Anfrage zur Stadionverordnung: Evaluierung kommt nach Saisonende
Aufgrund von mehreren Beschwerden insbesondere von Gästefans aufgrund von fraglichen Bußgeldverstößen im Mooswaldstadion haben wir bei der Verwaltung angefragt, wie viele Ordnungswidrigkeiten...
JUPI-Fraktion erfolgreich bei Haushaltsverhandlungen
In intensiven Haushaltsverhandlungen konnte die JUPI-Fraktion zahlreiche Erfolge erzielen. Bei den Anträgen zu Mehrausgaben waren 54 von 68 Anträgen der Fraktion erfolgreich. In seiner Haushaltsrede...
Erfolgreiche Verhandlungen: Simons Rede zum Doppelhaushalt 23/24
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die JUPI-Fraktion wird dem städtischen Haushalt für die Jahre 2023 und 2024 heute...
FAQ: Was steckt hinter unseren Anträgen zum öffentlichen Raum?
Für den aktuellen Doppelhaushalt haben wir verschiedene Maßnahmen beantragt, um den öffentlichen Raum attraktiver zu gestalten. Das betrifft die Gestaltung des Eschholzparkes und den Stühlinger...
Anfrage und PM: Sicherheitsbedürfnis der jüdischen Gemeinde ernstnehmen: Zaun umsetzen!
Nicht erst seit dem Terroranschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle 2019 wird viel über die Sicherheit von Synagogen diskutiert. Auch in Freiburg wurde ein Sicherheitskonzept für die jüdische...
Fraktionsveranstaltung: „Freizeit?Park! Belebung öffentlicher Räume“
Mit unseren Haushaltsanträgen zur Aufwertung des Eschholzparkes, der Ravefläche im Dietenbachpark und der Kulturstraßenbahn wollen wir den öffentlichen Raum attraktiver gestalten. In einer...
Von der Region in die Stadt: Simons Rede zum Radschnellweg RS6
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich habe es vorhin schon gesagt, die Förderung umweltfreundlicher Mobilität ist eine...
Eine unwürdige Zumutung: Ramons Rede zur Barrierefreiheit am Hauptbahnhof
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, sehr geehrte Damen und Herren, die Situation für Menschen mit Behinderungen ist seit Jahren unbefriedigend, nein sie ist schlicht unwürdig, und...
Wahlrecht für alle!: Simons Rede zum Beitritt der Erklärung “Unsere Städte -unsere Stimmen“
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitglieder der Initiative 100 Prozent. auch wir freuen uns sehr darüber, dass die Stadt vor hat, sich der Erklärung...
Ein gutes Instrument für die Klimapolitik: Simons Rede zum „European Energy Award“
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Mit dem Prozess rund um den „European Energy Award“ hat die Stadt Freiburg ein...
Auf Sicht weitermachen: Simons Rede zur Finanzierungsübersicht Kleineschholz
Sehr geehrter Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die wissenschaftliche Wohnraumprognose vom Herbst hat uns eines klar vor Augen geführt: Selbst wenn wir alle Maßnahmen zur...
Den öffentlichen Raum erlebbar machen!
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass immer mehr Menschen das Bedürfnis haben, sich in Parks zu treffen, zu feiern, Sport zu treiben oder auch nur zu entspannen. Diese Entwicklung ebbt auch nach den...
Anfrage Stadionordnung
Die Stadionordnung im Mooswaldstadion war schon immer umstritten. Nun nachdem schon einige Heimspiele stattfanden und sich insbesondere Gästefans über die rigerose Auslegung beschwert haben, wollen...
28€-Ticket: Simons Rede zur Sozialticketoption beim Deutschlandticket
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Unserer Fraktion bleibt im Nachgang zum 9 Euro Ticket eine Erfahrung als sehr prägend in Erinnerung und zwar die, dass es einen...
Deutliche Kritik an Freundeskreis Freiburg-Isfahan
Die JUPI Fraktion Freiburg und der deutsch-iranische Verein Freiburg sind in höchstem Maße irritiert über die Planungen einer Bürgerreise in die iranische Stadt Isfahan im April durch den Verein...
Soziale Bedenken und ökologische Fortschritte versöhnen: Simons Rede zum Anwohnerparken
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleg*innen, 15 Monate ist es her, dass wir als Gemeinderat den Beschluss getroffen die Gebühren für das...
Mietwohnungen statt Eigentumspolitik: Simons Rede zur familienfreundlichen Eigentumspolitik
Liebe Kolleg*innen Ich kann mit der Rede von Herr Kröger (SPD) nur anschließen. Ich möchte aber nochmal ein paar Dinge klarstellen: Die hohen Preise für Immobilien fallen nicht vom Himmel, diese...
Für eine moderne Gemeinschaftsschule: Ramons Rede zur Schulform am Tuniberg
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, es wurde schon viel debattiert, verhandelt, vertagt und versprochen zu der Schule am Tuniberg in den letzten Jahren. Es...
Opfer des Erfolgs: Sophies Rede zum FrauenNachtTaxi
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Kolleg*innen, werte Frau Thomas, Während in Spanien Menstruationsurlaub, sichere Abtreibungen schon ab 16 Jahren und ein Verbot von Catcalling schon...
Veranstaltung 15.03.: „Frauen schützen, Gewalt verhindern: Was kann Freiburg tun?“
Unter dem Titel "Frauen schützen, Gewalt verhindern: was kann Freiburg tun?" will die JUPI-Fraktion am 15. März mit Fachfrauen debattieren, was die Kommunalpolitik und Verwaltung in Freiburg tun...
Öffentliche Räume, Gewaltschutz an Frauen, Obdachlose und Inklusion: JUPI-Fraktion setzt Schwerpunkte im Haushalt
Mit ihren Haushaltsanträgen setzt die JUPI-Fraktion verschiedene Schwerpunkte ihrer politischen Agenda um. Im Bereich der Investitionen will JUPI den öffentliche Raum erlebbar machen. „Die letzten...
Mutig voran, wenn auch nicht ohne Risiko: Simons Rede zur Finanzierung des Neubaustadteils Dietenbach
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir werden heute der Vorlage und somit auch dem Kauf der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach zustimmen. Wir freuen uns, dass die Stadt hier so mutig voran geht, um...
Keine Verlängerung des Hin und Her: Simons Rede zur Verlängerung des Mietvertrags Dreisamstadion
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen, Die Sportachse Ost ist sicherlich keine unkomplizierte Aufgabe für die Stadtverwaltung. Unsere...
Politische Partnerschaft mit Isfahan wird eingefroren
In einer gemeinsamen Erklärung stellt sich der Freiburger Gemeinderat an die Seite der Protestierenden im Iran und kritisiert die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in der Partnerstadt Isfahan....
Solidarität mit Radio Dreyeckland
Die JUPI Fraktion verurteilt die gestern stattgefundene Razzia in den Redaktionsräumen des Radiosenders „Radio Dreyeckland“. Wir werten die polizeilichen Maßnahmen als Angriff auf die...
Frohe Festtage!
Wir wünschen allen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr! Unser Fraktionsbüro ist bis einschließlich 08.01.23 nicht besetzt. Mails werden in dieser Zeit nicht beantwortet. Ab dem 09.01.23 sind wir...
Mut, Mut, Mut! Simons Rede zum Zwischenstand Flächennutzungsplan 2040
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrten Kolleg:innen, sehr geehrte Anwesende, vielen Dank für die ausführlichen Vorlagen und strategische Vorbereitungen für die Aufstellung eines...
Für eine soziale Klimatransformation: Simons Rede zur Klimabilanz
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterin, Die aktuelle Klimabilanz zeigt, dass die Emissionen in Freiburg sich vom Jahr 2018 bis 2019 grundsätzlich in die...
Dönerpreisbremse und Lederverbot: Sophies Rede zum Verpflegungskonzept an Kitas und Schulen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geschätzte Carnivoren, werte Veggies und Vegans, verehrte Flexitarier und Frutarier, Pescetarier und was das Ernährungsspektrum noch so alles hergibt,...
Für eine soziale Stadtbau: Simons Rede zum Finanzierungskonzept der Stadtbau
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, 560 Euro für 22qm, 590 Euro für 20 qm, 771 Euro für 45 qm und 900 Euro für 58 qm. Das...
Fest an der Seite von Lviv
Am Montag war unsere Partnerstadt Lviv in der Ukraine von Raketeneinschlägen betroffen. Nach städtischen Angaben schoss die russische Armee rund 15 Raketen auf das Stadtgebiet ab, rund die Hälfte...
Solidarität mit den Protesten im Iran
Wir solidarisieren uns mit den Protesten in unserer Partnerstadt Isfahan gegen das iranische Regime. Mitte September starb die 22-jährige Mahsa Amini, nachdem sie von den Sittenwächtern des Regimes...
Neues Taubenkonzept kommt
Schon letztes Jahr hat der Gemeinderat ein neues Taubenkonzept beschlossen. Damals haben wir beantragt, dass die Errichtung weiterer Taubenschläge in Zusammenarbeit mit Taubenschutzinitiativen...
Fraktionsbüro bis 25.09. nicht besetzt
Unser Fraktionsbüro ist vom 10.09. bis 25.09. nicht besetzt. Eingehende Mails werden in dieser Zeit nicht beantwortet.
Jahresbericht der JUPI Fraktion 2021/22
Auch dieses Jahr haben wir die politische Sommerpause genutzt, um unsere Arbeit im Gemeinderat in einem Jahresbericht transparent zu machen. Zentral für uns war im letzten Jahr die Veränderung in...
Anfrage: Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Freiburg
Schon 2019 hat unsere Fraktion angefragt, wie es um die Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Freiburg steht (siehe unten). Nachdem endlich das "Werbeverbot" (§ 219 a StGB) abgeschafft...
Anfrage: Zu lange Wartezeiten bei Einbürgerungsverfahren
Wer in Freiburg eingebürgert werden will muss aktuell 1 Jahr und 3 Monate warten, um überhaupt erst einen Termin zu bekommen. Diese Wartezeit muss in Zukunft deutlich verkürzt werden. Auf Anregung...
Wir machen Urlaub!
Unser Fraktionsbüro ist vom 10.08.- 28.08. nicht besetzt. Mails werden in dieser Zeit in der Regel nicht beantwortet. Wir wünschen allen einen erholsamen Sommer!
Blutbürgerinnen vereinigt euch: Sophies Rede zu kostenlosen Menstruationsprodukten
Sehr geehrter Herr Oberbindenmeister, geschätzte Kolleg*innen, werte menstruierende Menschen, Wir Frauen* ja... wir lieben diesen Luxus uns mit teuren Dingen zu umgeben, Bling-Bling und dafür...
Prost auf den zweitägigen Samstag! Sophies Rede zur Belebung der Innenstadt
Sehr geehrter Herr Oberinstameister, liebe Kolleg*innen, ohne dass es hier allen im Saal bewusst ist, treffen wir heute einen historischen Beschluss! Wir beschließen etwas, an dem selbst...
Zuversicht und Bangen: Simons Rede zum Finanzbericht
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zahlen, die auf dem Finanzbericht abgedruckt sind, sehen gut aus für die Stadt...
„Mehr Öffentlichkeit wagen“
In der kommenden Gemeinderatssitzung wird über einen von der JUPI-Fraktion angeregten, interfraktionellen Antrag abgestimmt, der zum Ziel hat, vermehrt Drucksachen in den Ausschüssen öffentlich zu...
Energieeffiziente, barrierefreie Wohnungen: Simons Rede zum Metzgergrün
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Bewohner*innen des Metzgergrüns, Wo es Veränderung gibt, da gibt es Widerstand. Diese Tatsache ist nicht neu und auch nicht überraschend. Würden wir hier...
Beide Seiten ernst nehmen: Simons Rede zur Konfliktprävention im öffentlichen Raum
Sehr geehrter Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unsere Fraktion wird heute dieser Vorlage zustimmen und ich werde dieses Abstimmungsverhalten gerne kommentieren: Wir möchten...
Der politische Druck wirkt: SPD und Grüne bewegen sich beim Thema Nichtweitergabe von Tariferhöhungen
Die JUPI-Fraktion begrüßt, dass sich SPD und Grüne nun beim Thema der Nichtweitergabe von Zuschüssen für Tariferhöhungen an die Freien Träger im Sozial- und Kulturbereich bewegen. Angesichts hoher...
Mieten runter! Simons Rede zum Mietpreisspiegel
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unsere Fraktion wird heute der Vorlage der Verwaltung zur Fortschreibung eines qualifizierten Mietspiegels zustimmen. Wir tun...
Jetzt noch das Angebot ausbauen: Simons Rede zum landesweiten Jugendticket
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, die Einführung des 365 Euro Tickets für junge Menschen ist eigentlich ziemlich cool, weil es...
Beschluss zum Bau von Bandproberäumen in der Karlsruher Straße vertagt
Zusammen mit einer breiten interfraktionellen Mehrheit wurde heute der Tagesordnungspunkt im Gemeinderat vertagt, der sich inhaltlich mit dem Bauvorhaben von Bandproberäumen in der Karlsruher Str....
Nachlese: Besuch aus Lviv: Ukrainerinnen berichten
Auf Einladung der Fraktionen JUPI und Bündnis 90/ Die Grünen im Freiburger Gemeinderat, waren vom 26.-29. Mai zwei ukrainische Politikerinnen zu Gast in Freiburg: Natalya Pipa, Abgeordnete des...
Parteiübergreifende Demonstration: Solidarität mit der Ukraine
Demonstration am Donnerstag 26.05. 18:00 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge Vor fast genau 3 Monaten, am 25.02.2022 begann mit dem Beschuss ukrainischer Städte der Angriffskrieg Russlands auf die...
PM: Parlamentarischer Besuch aus Lviv (Ukraine)
Auf Einladung der Fraktionen JUPI und Bündnis 90/ Die Grünen im Freiburger Gemeinderat, sind vom 26.-29. Mai folgende ukrainische Politikerinnen zu Gast in Freiburg. Natalya Pipa, Abgeordnete des...
Tempo für die Barrierefreiheit: Ramons Rede zum Konzept Barrierefreie Innenstadt
Sehr geehrte Bürgermeister*innen, liebe Anwesende, zunächst möchte ich mich herzlich für die ausführliche Vorlage der Verwaltung bedanken und meine Freude zum Ausdruck bringen, dass das Konzept für...
Den richtigen Zeitpunkt verpennt: Simons Rede zur Sozialen Erhaltungssatzung westliche Unterwiehre
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die soziale Erhaltungssatzung in der westlichen Unterwiehre hat das Potential zu einem weiteren tristen Kapitel im Kampf gegen zu...
Günstigeres Sozialticket und guter ÖPNV: Simons Rede zu Tarifmaßnahmen
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleg*innen und Kollegen, Simon Sumbert durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ist einmal mehr...
JUPI-Fraktion fordert billigeres Sozialticket
Die JUPI-Fraktion hat beantragt, den Zuschuss für das Sozialticket ab September befristet bis Ende März 2023 zu erhöhen. Der Antrag soll in der kommenden Gemeinderatssitzung am 17. Mai behandelt...
Außengastro ja, aber barrierefrei!
Auch in diesem Jahr soll es für Gastronom*innen wieder unkompliziert möglich sein, erweiterte Außensitzflächen für ihre Betriebe zu beantragen. Eine super Sache zur Belebung der Innenstadt,...
Wechsel in der JUPI-Fraktion: Simon Waldenspuhl rückt für Maria Mena in den Gemeinderat nach
Gemeinsame Pressemitteilung der JUPI-Fraktion und der Wähler*innenvereinigung Urbanes Freiburg Maria Mena hat aus persönlichen Gründen einen Antrag auf Entpflichtung als Stadträtin zur...
Sparen zu Lasten des Sozialbereichs
Die Stadt Freiburg vermeldet Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer, dennoch wollen Grüne, SPD, CDU und FDP/BfF weiter im Sozial- und Kulturbereich sparen. Für uns ist das völlig unverständlich und...
Grundstücksspekulationen verhindern: Marias Rede zu den Erbbaugrundsätzen im Geschosswohnungsbau
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende, Unsere Fraktion kann sich dem Dank der Vorredner:innen nur anschließen. Ein wichtiger Baustein für eine sozial nachhaltige...
Eine Hängebrücke für den Eissport? Simons Rede zur Eishalle
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgeremeister, liebe Anwesende, mit der heutigen Beschlussvorlage bauen wir dem Eissport in Freiburg eine Brücke in die...
Sparen im Sozial- und Kulturbereich beenden. Simons Rede zu den Mehreinnahmen im Haushalt
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Nachdem die Coronapandemie vor zwei Jahren unsere schon damals schwierige Haushaltssituation...
PM: Jupi Fraktion fordert Kostenübernahme für Tarifsteigerungen für Freie Träger im Sozial- und Kulturbereich
Die JUPI-Fraktion wird in der kommenden Gemeinderatssitzung mit anderen Fraktionen beantragen, dass für das Jahr 2022 die Mittel für die Tarifsteigerungen von 1,4% ab April für den Bereich der...
Booster für die Kultur
Ausgelassenes Feiern, unbeschwert Kultur genießen, große Freiluftfestivals: auf viel Liebgewonnenes mussten wir in den letzten zwei Jahren verzichten. Und noch immer sind wir von einem Zurück zur...
Fördergelder für Streetart, Nachtkultur und digitale Kunst
Auf Initiative der JUPI-Fraktion wurde ein Förderprogramm des Kulturamtes für Nachtkultur, Streetart und digitale Kunst aufgelegt, auf das ab sofort Bewerbungen möglich sind. Der Fördertopf über...
Hilfe für die Ukraine
Der Krieg in der Ukraine hat uns alle geschockt und macht auch unsere Fraktion sehr betroffen. Wir begrüßen es daher sehr, dass die Stadt durch die Vermittlung von Martin Horn schnell und...
Sergios Rede zur Aufhebung des Sperrvermerkes für die SChaffung der Stelle eines, einer Nachtkulturbeauftragte:n
Guten Tag liebe Anwesenden, Die Stadt bei Nacht – sie ist mehr als nur die schmutzige Parallelwelt als welche sie im städteplanerischen und politischen Kontext lange betrachtet wurde. Sie ist...
Unser Interfraktkioneller Änderungsantrag zur Förderung des Freiburger NAchtlebens
Änderungsantrag zu Top 6: Aufhebung des Sperrvermerks 'Popbeauftragte:r/Nachtkulturbeauftrafte:r für das Jahr 2022, Verortung des Popbeauftragten und Nachtkulturbeauftragte:r im Kulturamt und...
Link zur Onlineveranstaltung Zukunft Nachtleben
Hier findet ihr den Link zu unserer Online - Veranstaltung "Zukunft Nachtleben - Wie die zukünftige Nachtkulturbeauftragte (a) unsere Stadt verändern kann". Beginn pünktlich 19:00 Uhr. (Microsoft...
Online Fraktionsveranstaltung: Zukunft Nachtleben
Wie die zukünftige Nachtkulturbeauftragte (a) unsere Stadt verändern kann. Mittwoch 16.02.; 19:00 Uhr LINK zur Veranstaltung: (Microsoft Teams) https://bit.ly/3Bn5oV6 Bald ist es so weit: der...
Investieren für eine lebenswerte Zukunft. Simon Sumberts Rede zum Beteiligungsbericht 2020
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterin, liebe Anwesende, Simon Sumbert Mit der heutigen Genehmigung des Beteiligungsbericht 2021 umreißen wir im...
Neue Stelle für die Nachtkultur
Freiburg bekommt einen/eine Nachtkulturmanager:in. Im letzten Haushalt auf Initiative unserer Fraktion beschlossen, soll es nun bald so weit sein. Im kommenden Kulturausschuss wird über die finale...
Anfrage: Lorettobad
Im Jahre 2016 war das Damenbad im Lorettobad schon bundesweit in den Schlagzeilen. Kontrovers wurde eine Regelung diskutiert, dass seit dem nicht mehr nur weibliches Badepersonal Aufsicht führt,...
Medizinische Versorgung für alle!
Quelle: Freivac Instagramaccount In seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, dass es auch in Freiburg einen sogenannten anonymisierten Behandlungsschein geben soll. Ziel ist es, für...
Sparauflagen im Sozial- und Kulturbereich zurücknehmen
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde deutlich, dass die Haushaltslage erfreulicherweise besser ist, als noch Anfang dieses Jahres befürchtet. Deshalb haben wir mit anderen Fraktionen beantragt,...
Amtsblatt: Mehr Kohle fürs Klima! Privatisierung gescheitert!
Am Dienstag fällte der Gemeinderat einen fast schon historischen Beschluss: Mit der Klimaschutzoffensive sollen ab 2023 jährlich 20 Millionen Euro für einen Zukunftsfonds Klimaschutz bereitgestellt...
Frohe Feiertage und guten Rutsch
Die JUPI-Fraktion wünscht allen frohe Feiertage und Zeit zur Erholung zwischen den Jahren. Wir hoffen, dass das nächste Jahr endlich die gewünschte Entspannung der pandemischen Lage bringt und...
Verkehrswende vorantreiben: Simons Rede zur Erhöhung der Anwohner*innenparkgebühren
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterin, liebe Anwesende, Simon Sumbert Vor einigen Monaten haben wir im Gemeinderat das bisher größte Ausbauprogramm...
Impfaufruf des Freiburger Gemeinderats
Seit eineinhalb Jahren kämpfen wir auch in Freiburg mit der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen. Mit der Impfung besteht mittlerweile ein wirksames Mittel, um schwere Erkrankungen in vielen...
JUPI-Fraktion beantragt Rücknahme der Einsparungen im Sozial-, Jugend- und Kulturbereich
Aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Haushaltslage sieht es die JUPI-Fraktion für geboten an, die Einsparauflagen für Zuschussempfänger*innen im Sozial-, Jugend- und Kulturbereich in Teilen...
JUPI-Fraktion hält an Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf im Schnitt 360€/Jahr fest
In der Gemeinderatssitzung am 14.12.21 wird über die neue Bemessung der Anwohnerparkgebühren abgestimmt. Entsprechend einem Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Eine Stadt für alle, JUPI und...
Stellungnahme Energiekonzept Dietenbach
Das Modell zur Energieversorgung des neuen Stadtteils Dietenbach wurde in den letzten Wochen so intensiv wie wenige Themen in Fachkreisen und dem Gemeinderat diskutiert. Wir möchten an dieser Stelle...
Klimaschutz mit Wumms: Sophies Rede zur Klimaschutzoffensive und Wärmewende
Sehr geehrter Herr Oberklimaschutzmeister, geschätzte Kolleg*innen, werte Freund*innen von noch einigermaßen vernünftigen Lebensgrundlagen auf dieser Erde, Sophie Kessl während unsere neue...
Wir impfen euch alle!
Nicht nur Gottschalk, "TV Total" und ABBA feiern in diesem Herbst ihr unerwünschtesComeback - auch Corona ist wieder da. Nun, wie hätten wir wohl damit rechnen können?Außer wenn wir, wie so oft in...
Ganter-Areal: Entwicklungschancen nutzen
Wie aus Medienberichten zu erfahren war, kommt nun endlich wieder etwas Bewegung in das brachliegende Ganter Areal. Ein Schweizer Investor hat Teile des Geländes von der Ganter-Familie erworben und...
Für mehr Urbanes Bauen in Freiburg: Maria Menas Rede zum Baubeschluss für das Baugebiet Kleinescholz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh mit der vorliegenden Drucksache beschließen wir heute den städtebaulichen und...
Wichtige Investitionen für den Sport: Simons Rede zur Förderung der Freiburger Turner*innenschaft
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Simon Sumbert sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Die FT ist nicht nur einer der zahlenmäßig größten Sportvereine unserer Stadt,...
Änderungsantrag zu Top 4 Aktueller Sachstand und Weiterentwicklung im Bereich der Wohnungsnotfallhilfe (Jahresbericht)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, die Beschlussfassung des Top 4 um folgende Punkte zu ergänzen: 3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung...
Mehr wohnbarer Fahrraum: Sophies Rede zu Wagenplätzen
"Und das Wohnmobil hat Räder verdammt Doch wir können hier nicht weiter, hier ist Fledermaus Land Und so bleibe ich in der Wagenburg und lebe hier Kannst du die Berge nicht...
Gegen die Klimakrise hilft nur konkrete Politik: Simons Rede zur Klimaanpassung
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Simon Sumbert Foto: Felix Groteloh sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Die Studie zur „Klimazukunft in Baden-Württemberg“ zeigt uns...
Inklusion an Schulen ernsthaft angehen: Ramons Rede zum Fahrplan schulische Inklusion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur aktuellen Vorlage möchte ich gar nicht viel sagen, die ist an sich gut und unterstützenswert. Sie zeigt Punkte und...
Wir müssen klare rote Linien ziehen: Simons Rede zu den Städtepartnerschaften
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, Liebe Anwesende, Simon Sumbert zunächst einmal vielen Dank an das Referat für Internationale Kontakte und...
JUPI Fraktion fordert das Ende der politischen Beziehungen nach Isfahan
In der Gemeinderatssitzung am 05.10.21 wird über die städtischen Partnerschaften diskutiert. In diesem Zuge wird die JUPI Fraktion die Verwaltung beauftragen, Vorbereitungen zu treffen, um die...
Jahresbericht 2020/21
Was hat die JUPI-Fraktion im letzten Jahr eigentlich alles erreicht? Mit unserem Jahresbericht wollen wir eine Bilanz des letzten Arbeitsjahres ziehen. Das Jahr war geprägt von vielen wichtigen...
Klarheit schaffen: Simons Rede zum Eisstadion
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Simon Sumbert Vor acht Jahren, im Februar 2013, hat der Freiburger Gemeinderat grundsätzlich...
Mindestgeschwindigkeit für Fahrräder: Sophies Rede zu stadtweitem Tempo 30
Sehr geehrter Herr Oberinstameister, geschätzte Kolleg*innen und Zuhörende, lieber Raser*innen, ich werde mich heute kurz fassen, es spielt schließlich heute HJK Helsinki gegen Malmö FF und das...
Klimaneutral und bezahlbar: Simons Rede zum Energiekonzept Dietenbach
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Simon Sumbert Foto: Felix Groteloh Dietenbach soll im Betrieb klimaneutral werden. Das ist unser...
Erfolgreiche Klage der JUPI-Fraktion: Verwaltungsgericht hebt Glasverbot auf
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes wird das Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge aufgehoben. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Mitglieder der JUPI-Fraktion recht. Die Schilder...
Deutliche Kritik an Kurswende beim Gehwegparken
Die JUPI-Fraktion kritisiert die Kehrtwende des Oberbürgermeisters beim Thema Gehwegparken deutlich: „Es ist für uns absolut unverständlich, wieso der Oberbürgermeister eigenhändig den demokratisch...
Klage gegen Glasverbot
Gegen die Verlängerung des Glasverbotes auf dem Platz der alten Synagoge hat die JUPI-Fraktion am 15.07.21 Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingereicht. „Uns ist es wichtig, dass die...
Anfrage zu Antisemitismus in Freiburg
Immer wieder kommt es auch in Freiburg zu antisemitistischen Übergriffen. Auch die "Querdenker"-Szene bedient sich aktuell antisemitistischer Muster und Symbole. Wir haben daher eine Anfrage...
Gute Lösung für die Quäkerstraße: Simons Rede zur Vereinbarung mit der Familienheim
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Simon Sumbert Heute beschließen wir keine soziale Erhaltungssatzung, sondern eine Vereinbarung...
Maria Menas Rede zur geplanten Belebung der Innenstadt: Mehr räume für Kultur und pop-up Stores!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Damen und Herren, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh die Zahl der unterschiedlichen Fraktionen, die Ende März den Antrag für die Erstellung eines...
Der lange Weg zur Inklusion: Ramons Rede zum Aktionsplan Inklusion
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, sehr geehrte Damen und Herren, Ramon Kathrein vor fast genau einem Jahr hatten wir hier im Gemeinderat Besuch. Irene Schäuble war hier, die Tochter von...
Win, Win, Win! Sophies Rede zum Taubenkonzept
Sehr geehrter Herr Oberinstameister, geschätzte Kolleg*innen, liebe Stadttauben da draußen, Ich werde mich heute kurz halten, damit alle auch rechtzeitig zum Fuppes können. Sophie Kessl Foto: Felix...
Der Lederle-Platz am Dreisamstrand?
Auf Initiative der sehr guten PARTEI-Stadträtin Sophie Kessl haben wir beantragt, das Dreisamstadion in Lederle-Platz umzubenennen. Warum diese Idee sehr sehr gut ist, lest ihr in der...
Aktionsplan Inklusion: Viele Erfolge, aber auch noch viel zu tun
Am Dienstag 29.06. diskutiert der Gemeinderat die Fortschreibung des Aktionsplanes Inklusion. Im Fokus steht dabei die barrierefreie Kommunikation der Verwaltung. Ramon Kathrein JUPI-Stadtrat Ramon...
JUPI-Fraktion fordert mehr Taubenschläge
In der Sitzung am 29.06. verabschiedet der Gemeinderat ein neues Taubenkonzept. Die Aktualisierung wurde aufgrund eines interfraktionellen Antrags mit Beteiligung der JUPI-Fraktion vorgenommen. Das...
Glasverbote sind keine (gute) lösung. der öffentliche Raum ist zum feiern da.
Die JUPI-Fraktion steht dem zeitlich begrenzten Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge kritisch gegenüber. „Ein Verbot, dass alle Nutzer*innen des Platzes betrifft, kann nur das äußerste Mittel...
Interfraktioneller offener Brief an die freiburger polizei: Sicherheit ist ein Grundbedürfnis aller Freiburger*innen
Sehr geehrter Herr Semling, in den letzten beiden Wochen ist es in Freiburg zu zwei öffentlichen Übergriffen gekommen. Am Samstag den 12.06.2021 griff ein stadtbekannter Neonazi und...
Goodbye Späti!
Am Montag öffnet der Spätkauf im Stühlinger zum letzten Mal seine Türen. Freiburg verliert damit nicht nur ein Stück Großstadtflair. Der Späti war auch ein wichtiger Ort der Begegnung und des...
INTERFRAKTIONELLER Brief an oberbürgermeister martin horn: Für eine Steigerung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrter erster Bürgermeister von Kirchbach, wo man länger verweilt, kommuniziert man mehr und wo mehr gesprochen wird, löst sich so mancher...
Ramon Kathreins Rede zum Baugebiet im Zinklern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Das Baugebiet "Im Zinklern" ist älter als die gesamte JUPI-Fraktion, wir können daher nicht viel zur Vorgeschichte sagen, dies...
Simon Sumberts Rede zur ERhöhung der Fahrscheinpreise bei der VAG:
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh liebe Anwesende, nach einer längeren Pause ohne Tariferhöhungen dürfen wir...
Simon Sumberts Rede zum geplanten Förderprogramm für Gebäudebegrünung
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Mit dem heutigen Beschluss zur Einrichtung eines Förderprogramms für Gebäudebegrünung macht die...
Breite Bürger*innenbeteiligung ist wichtig: Ramons Rede zur Tunibergschule
Auf Antrag des Gemeinderats wird es eine breite Bürger*innenbeteiligung zur möglichen Schulform einer neuen Schule am Tuniberg geben. Warum dies sinnvoll ist, erklärt Ramon in seiner Rede. Sehr...
Freiburg verfehlt Klimaziele, es wird zeit für eine echte kehrtwende: Simons REde zur Klimabilanz der Stadt Freiburg
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh die aktuelle Klimaschutzbilanz zeigt uns deutlich...
PM: JUPI-Fraktion verurteilt Antisemitische Plakate bei Pro Palästinensischer Kundgebung und fordert Konsequenzen
Die JUPI Fraktion verurteilt den offen zur Schau gestellten Antisemitismus einzelner Teilnehmer*innen der von „Palästina Spricht“ angemeldeten Kundgebung auf dem Platz der alten Synagoge am Samstag,...
Doppelhaushalt trägt deutliche Handschrift der JUPI-Fraktion
Die JUPI-Fraktion zieht eine positive Bilanz in den Haushaltsverhandlungen. „Wir freuen uns, dass viele unserer Anträge eine Mehrheit im Gemeinderat gefunden haben“, erklärt Fraktionsvorsitzender...
„Der Vollzugsdienst ist schon immer umstritten.“ Sergios Rede zu unserem Antrag beim Vollzugsdienst zu kürzen
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Über den Kommunalen Vollzugsdienst gehen die Meinungen sichtlich auseinander. Das merken wir hier im Ratssaal, wenn wir den Wortbeitrag der CDU dem...
„Und genau das ist es, was Hoffnung gibt, gerade in dieser Zeit.“ Simons Grundsatzrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 21/22
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Heute ist es genau dreiundzwanzig Monate her, da waren die allermeisten von uns das erste Mal...
Stimmen aus der Bürger*innenschaft zu unserem Kürzungsvorschlag zum kommunalen Vollzugsdienst
Wir wollen zusammen mit den Grünen, Einer Stadt für Alle und Teilen der SPD/Kulturliste Einsparungen beim Kommunalen Vollzugsdienst (VD) der Stadt vornehmen. Warum wir dies vorhaben, könnt ihr in...
Überarbeitung des Taubenkonzeptes gefordert
Tauben gehören zum Freiburger Stadtbild wie die Bächle. Aus diesem Grund fordern die Fraktionen JUPI und Bündnis90/Die Grünen sowie Freiburg Lebenswert eine Überarbeitung des kommunalen...
Für ein flexiblen und inklusiven ÖPNV! Ramons Rede zur Bewerbung der stadt als öpnv Modellregion Freiburg
Wenn ich mir die Projektskizze der Bewerbung auf die Modellregion Freiburg durchlese, denke ich bei jedem Punkt Ja, Ja und noch einmal Ja. Als nächstes denke ich, warum erst jetzt, warum nicht schon...
Für die ökologische verkehrswende und weniger autos im öffentlichen raum. Simons rede zur erhöhung des anwohner*innenparkens
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh mit der heutigen Vorlage und unserem gemeinsamen Antrag...
Freiburg bekommt endlich einen wirtschaftsausschuss. Was uns an diesem wichtig ist erklärt simon in seiner rede:
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,liebe Anwesende,Ein Wissenschafts- und Wirtschaftsausschuss ist für...
Hohe Neubaustandards für Barrierefreiheit bei der Stadtbau kommen
Die Freiburger Stadtbau wird zukünftig bei Neubauten hohe Standards für die Barrierefreiheit ansetzen. Ein entsprechender Maßnahmenkatalog wurde am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz...
Fraktionen wollen kostenlose Menstruationsartikel
Mit einem Antrag der Fraktionen JUPI, Bündnis90/Die Grünen und Eine Stadt für alle soll in der Gemeinderatssitzung am 20. April die Verwaltung beauftragt werden, ein Konzept zu entwickeln, wie...
Warum wir die Gebühren fürs Anwohner*innenparken erhöhen:
In Freiburgs Tiefgaragen gibt es genügend Parkplätze für alle! Die geplante Erhöhung der Anwohner*innenparkgebühren von 30 Euro auf 360 Euro im Jahr stellt vermutlich eine der größten Änderungen...
Antwort: Anfrage Afd im Bürger*innenhaus
Am 13.02.21 hielt die AfD einen Wahlkampfauftakt im städtischen Bürger*innenhaus Zähringen ab. Dabei wurde ein Fernsehteam des ARD-Magazins Monitor mit Verweis auf das Hausrecht aus dem Saal...
Zur situation des spätis im stühlinger
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin W.W. Horn, wir wenden uns heute an Sie mit der Bitte, die Verfügung die dem Späti im Stühlinger den Ausschank von alkoholischen Getränken ab 22:00 Uhr...
Steuererlass für Assistenz- und Besuchshunde und Tierheimhunde kommt
Assistenz- und Fraktionshündin Juli freut sich über die Steuererleichterungen Der Gemeinderat hat am 02. März beschlossen, rückwirkend zum 01.01.2021 alle Assistenz-, Therapie- sowie Besuchshunde...
Neue Hundesteuerbefreiungen: Sophies Rede zum Hundesteuererlass für Assistenz- und Tierheimhunde
Auf Anregung unserer Fraktion soll die Hundesteuer für alle Assistenz-, Begleit- und Besuchshunde erlassen werden. Zudem soll auch für Hunde aus Tierheimen keine Hundesteuer mehr gezahlt werden....
Feminismus jetzt! Sophies Rede zur Chancengleichheit von Frauen*
Zum Tagesordnungspunkt Chancengleichheit für Frauen* in der Gemeinderatssitzung am 02.03.21 hat unsere PARTEI-Stadträtin Sophie Kessl folgende Rede gehalten: Sophie Kessl Foto: Felix Groteloh Sehr...
PARITÄTISCHE BESETZUNGEN AUCH BEI WIRTSCHAFTSTREFFEN
Bei einem Treffen von lokalen Expert*innen der kommunalen Wirtschaft, initiiert von der Stadt Freiburg waren hauptsächlich Männer am Reden. Das störte uns und wir haben eine Anfrage zum Thema der...
Anfrage: AfD im Bürgerhaus
Bleibt aktuell... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Mit Bestürzung haben wir in der Badischen Zeitung gelesen, dass die Freiburger AfD am Wochenende wiederholt in einer städtischen...
JUPI setzt Haushaltsschwerpunkte bei Klimaschutz, Mobilität, Nachtleben und Inklusion
„Wir wollen, dass der Haushalt zum Klimahaushalt wird“, leitet Simon Sumbert den ersten großen Investitionsschwerpunkt der JUPI-Fraktion ein. Um dieses Ziel zu erreichen, beantragt die Fraktion...
Anfrage über Anfragen
Pünktlich zum politischen Aschermittwoch stellen wir mal wieder eine Anfrage an die Stadtverwaltung. Schließlich steht das P in JUPI für polarisierend. PARTEI-Stadträtin Sophie Kessl hat ein paar...
Klimaschutzrelevanz-Prüfung von Gemeinderatsvorlagen kommt
Zukünftig sollen alle Druckvorlagen auf ihre Auswirkung auf Klima- und Artenschutz geprüft werden. Das ist ein wichtiger Schritt für Transparenz der Entscheidungen. Hier dokumentieren wir Simon...
Gemeinschaftsschule Dietenbach: Ein Leuchtturm für Inklusion!
In der Gemeinderatssitzung am 02.02.21 wurde der Startschuss für den Neubau der Gemeinschaftsschule Dietenbach gesetzt. In seiner Rede erklärt Ramon Kathrein, warum wir die Chance nutzen müssen,...
Wirtschaftsausschuss ja, aber mit Arbeitnehmer*innen und Frauen*
Die JUPI-Fraktion begrüßt prinzipiell die Idee der Schaffung eines Wirtschaftsausschusses. „Fachliche Expertise aus dem Bereich der Wirtschaft kann für den Gemeinderat eine gute Bereicherung sein“,...
Konzeptpapier „Rettet das Freiburger Nachtleben“, Freiburg braucht mehr Clubs!
Ein Konzeptpapier der Fraktion Eine Stadt für Alle und uns: Schon vor der Corona Krise lag im Freiburger Nachtleben einiges im Argen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wirken nun wie...
Nachholbedarf bei der Gleichstellung in der Wirtschaft
Am 22.01. fand ein von der Stadt organisiertes Treffen zwischen Stadtverwaltung, Lokalpolitik und der Freiburger Wirtschaft statt. Dabei zeigte sich ein starkes Ungleichgewicht in der...
Öffentlichen Raum gestalten
Öffentliche Parks, Plätze und Anlagen sind aktuell gefragt wie nie. Durch die Ausgangsbeschränkungen sind viele Menschen sportlich in den Parks unterwegs und genießen bei Spaziergängen die ersten...
Feuerwerksverbote großzügig auslegen
Bild: Stefan Heerdegen / pixelio.de Aufgrund der aktuell noch immer steigenden Corona-Infektionszahlen fordern wir OB Martin Horn auf, möglichst großflächig Feuerwerksverbote an Silvester zu...
JUPI-Fraktion wirft Sportbürgermeistern Verschleppung beim Eisstadion vor
Schon 2013 hat der Gemeinderat den grundsätzlichen Neubau einer Eishalle beschlossen. Daraufhin hat die Stadtverwaltung verschiedene Gutachten zur Flächensuche sowie zur Finanzierbarkeit in Auftrag...
Entscheidung verschleppt: Simon Sumberts Rede zum Eisstadion
Simon Sumbert Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, liebe Anwesende, Ich bin seit ich klein bin Eishockeyfan und seit fast einem Jahrzehnt auch Fan des EHC Freiburg, war vor der...
Ein visionärer Stadtteil: Maria Menas Rede zum Rahmenplan Dietenbach
Maria Mena Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Mit dem Rahmenplan kommt das Projekt Dietenbach einen großen...
Für eine echte Verkehrswende: Simon Sumberts Rede zum Fuß- und Radentscheid
Simon Sumbert Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, liebe Anwesende, In den letzten Tagen gab es Minusgrade und der erste Schnee ist gefallen, wir haben Nikolaus gefeiert und...
Maria Menas Rede zu Bandübungsräumen und Kulturförderung
Maria Mena Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Es erscheint wie ein anderes Zeitalter, wenn man sich an die 2018...
Kostengünstigen Wohnraum in Weingarten erhalten!
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen den Abriss von kostengünstigem Wohnraum in der Sulzburgerstr. in Weingarten aus. Der im Aufsichtsrat der Stadtbau getroffene Beschluss zur Umwandlung von 120...
JUPI-Fraktion bedauert fehlende Barrierefreiheit an der Haltestelle Oberlinden
Die JUPI-Fraktion bedauert, dass es im Rahmen der Gleiserneuerungen in der Salzstraße nicht möglich ist, die Haltestelle Oberlinden komplett barrierefrei umzusetzen. So sollen zwar taktile...
Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft
Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Standortfaktor für Freiburg. „Eine lebendige Club- und Kulturszene trägt maßgeblich zur Attraktivität unserer Stadt bei“, erklärt Stadträtin Maria...
Polizeiverordnung Stadion: Vertane Chance für einen Neuanfang für das Verhältnis zwischen Fans und Polizei
Foto: nordtribuene.org Eigentlich sollte die Polizeiverordnung zum neuen Stadion schon Mitte Juli abgestimmt werden. Da versäumt wurde, die Fanszene in die Ausarbeitung miteizubinden, hat die...
Maria Menas Rede zur Debatte um die Polizeiordnung für das neue SC Stadion
Sehr geehrter Oberbürgermeister, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh liebe Damen und Herren, heute stimmen wir über die Polizeiverordnung für das neue Stadion am Wolfswinkel ab. Der...
Simon Sumberts Rede zum Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh liebe Anwesende, Die Situation auf dem Freiburger Wohnungsmarkt ist immer noch ziemlich...
JUPI-Fraktion begrüßt Forderungskatalog von Fridays for Future
Die JUPI-Fraktion freut sich über das Positionspapier der Ortgruppe Freiburg von Fridays for Future. www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh „Die Aktivist*innen haben viele konkrete Ideen und...
Offener Brief von Gastronom*innen, der JUPI Fraktion im Freiburger Gemeinderat und Lobbyorganisationen der Gastronomie und des Nachtlebens mit Bitte zur Rücknahme der Sperrstunde und des Gassenausschanks
AN: Landrätin Dorothea Störr-Ritter CC: Oberbürgermeister Martin Horn Ministerpräsident Winfried Kretschmann Freiburg den 25.10.2020 Sehr geehrte Landrätin Dorothea Störr-Ritter, die Corona-Pandemie...
Heizpilze sind nicht die Lösung für die Freiburger Gastronomie
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen eine Sondererlaubnis aus, die Heizpilze für den jetzt anstehenden Winter für Gastronom*innen in Freiburg erlauben soll. Nach Rücksprache mit mehreren...
Simon Sumberts Rede zur Aufnahme von 50 Geflüchteten von den griechischen Inseln
Die Reste des Moria Camps auf Lesbos 2020 Sehr geehrter Bürgermeister Haag,liebe Anwesende, Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria wird die Stadt Freiburg heute beschließen, dass wir...
Aufarbeitung der Debatte um ein neues Eisstadion
Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Franz-Siegel-Halle_(Freiburg).jpg/ nicht verändert/ User:Joergens.mi Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Dies sind die ersten beiden...
Gemeinsam weiter für ein zukunftsfähiges Freiburg, abschließendes Statement zur Causa Pax
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Nach eingängigen, konstruktiven Diskussionen in unserer Fraktionssitzung, der öffentlichen Entschuldigungen und dem Rücktritt aus dem Aufsichtsrat sehen wir...
Statement der JUPI-Fraktion zu Beleidigungen von Mitarbeiter*innen der Freiburger Verkehrs AG durch Stadtrat Sergio Pax
Die ersten beiden Sätze im öffentlichen Selbstverständnis unserer Fraktion lauten: „Wir stehen für eine junge, urbane, inklusive und manchmal auch polarisierende Politik in Freiburg. Wir wünschen...
Stellungnahme Eisstadion
Mit großer Ernüchterung hat die JUPI-Fraktion die Nachricht aufgenommen, dass ein Neubau eines Eisstadions bis 2024 sehr unwahrscheinlich sein wird. Unverständnis zeigt die Fraktion jedoch darüber,...
Antwort: Sachstand Stadthalle
Mitte August haben wir eine Anfrage zum aktuellen Sachstand zur Nutzung der alten Stadthalle gestellt. Jetzt haben wir eine Antwort bekommen, die wir hier dokumentieren. Sehr geehrte Frau Stadträtin...
Antrag: Schulische Inklusion vorantreiben
Der Bedarf an Inklusionsplätzen an Freiburger Schulen nimmt insbesondere für den Bereich der geistigen Entwicklung immer mehr zu. Nachdem eine Sonderschule für diesen Bereich erfolgreich abgewehrt...
Mangelnde Kenntlichmachung der Kameraüberwachung in der Innenstadt
Seit kurzem wurden in der Innenstadt die Schilder zur Kenntlichmachung der Kameraüberwachung angebracht. Die notwendigen Hinweise nach Datenschutzgrundverordnung sind jedoch nur bei den wenigsten...
Weihnachtsmarkt und Pandemie verträgt sich nicht: Sophie Kessls Rede zum Konzept Weihnachtsmarkt 2020
Sehr geehrter Herr Oberweihnachtsmeister, werte Glühweinliebhaber*innen, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh einen Weihnachtsmarkt - das Wacken der Büroangestellten - ohne Glühwein... das ist...
Ein wichtiger Schritt für Freiburg: Simons Rede zum Beschluss des Leitbildes Migration und Integration
Gehalten in der Gemeinderatsitzung am 29.09.2020 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, liebe Anwesende, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh „Wir in Freiburg“ heißt das neue Leitbild der Stadt...
#5von48 Jahresbericht der JUPI-Fraktion
Unsere Fraktion gibt es nun seit gut einem Jahr. Zeit für einen kurzen und knappen Rückblick auf unsere Erfolge. Den ausführlichen Bericht gibts zum Download am Ende dieses Artikels....
Mehrheit des Gemeinderats fordert entschiedene Verkehrswende!
Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, JUPI und Eine Stadt für alle im Freiburger Gemeinderat (25 Sitze von 48 Sitzen im Freiburger Gemeinderat) bedauern, dass der Fuß- und Radentscheid seitens der...
Amtsblattartikel: Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden & Kein Schlagstock für den GVD
Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden! Freiburg ist im Moment die einzige deutsche Stadt die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt, Isfahan, pflegt. Dies hätte sich 2010 ändern...
Offener Brief: Sofortige Aufnahme von Geflüchteten aus Moria
Geschrieben am 09.09.2020 JUPI Fraktion , Eine Stadt für Alle , Bündnis90/Die Grünen , SPD/Kulturliste Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Horst Seehofer,...
JUPI Fraktion fordert Ende der Städtepartnerschaft mit Isfahan
Freiburg ist aktuell die einzige deutsche Stadt, die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt (Isfahan) pflegt. Dies hätte sich 2010 ändern können. Damals hatte die Stadt Weimar Interesse...
Dokumentation des offenen Briefs zur Partnerschaft der Stadt Freiburg mit Isfahan
Am 20.08.2020 wandten sich unten stehende Exiliraner*innen mit dem hier dokumentierten offenen Brief an die Gemeinderäten*innen und den Oberbürgermeister Martin Horn. Wir haben hierzu eine PM...
Anfrage zum Sachstand der alten Stadthalle
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, Die alte Stadthalle im Waldsee steht nun schon längere Zeit leer, wenn man von temporären Zwischennutzungen absieht. Die Debatte was aus dem markanten...
Maskenpflicht Olé olé – Ein Plädoyer
Geschrieben von Sophie Kessl, Stadträtin für die Partei „Die PARTEI“ Es ist schon wirklich eine harte Aufgabe mit so einem Stück Stoff im Gesicht: Man bekommt nicht mehr so gut Luft, man schwitzt,...
Kehrforce One: Sophie Kessls Rede zu Sauberkeit in Freiburg
Sehr geehrter Herr Oberhygienemeister, geschätzte Menschen von der ASF und andere! Es ist zwar schon alles gesagt worden, aber noch nicht von allen:etwas urschwäbisches ist die von allen...
Hilfen für Clubs und Musikspielstätten: Maria Menas Rede zum kommunalen Rettungsfonds
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Damen und Herren, Wissen Sie, was es bedeutet, in diesen Zeiten hauptberuflich einen Club oder eine...
Fuß- und Radverkehr stärken! Simon Sumberts Rede für eine schnellere Verkehrswende
Sehr geehrter Oberbürgermeister, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Heute beschließen wir dank unserem gemeinsamen Antrag mit...
Ob Gender pay Gap oder Gender data Gap, Gerechtigkeit sieht anders aus. Sophie Kessls Rede zur Gleichstellung der Geschlechter.
Gehalten im Gemeinderat am 14.07.2020 Sehr geehrte Damen und Nichtdamen, werte Frau Thomas, Weiber, oder? Frauen sind bei öffentlichen Entscheidungen meist unterrepräsentiert, in der...
Bedarfsanalyse zu barrierefreiem Wohnraum kommt
Zur letzten Gemeinderatssitzung haben wir zusammen mit Grünen, Eine Stadt für alle und SPD/Kulturliste einen Antrag gestellt, dass die Stadt eine Bedarfsanalyse zu barrierefreiem Wohnraum...
Diskriminierung unseres Stadtrates Ramon Kathrein im Europapark – Unterlassungserklärung von Herrn Mack gefordert.
Sehr geehrte Herren Mack,mit diesem Schreiben fordere ich Sie auf, umgehend eine Unterlassungserklärung abzugeben, und das von mir erlebte und auf Ihrer Webseite nachzulesende und im folgenden...
Sophie Kessls Rede zum nicht auffindbaren Beitrag von E-Scootern zur ökologischen Verkehrswende:
Sehr geehrter Herr Oberskatemeister Tony Horn, werte Kolleginnen, geschätzte Generation Y, liebes Ggirl52, zuallererst möchte ich mich noch bei Herrn Stadtrat Gröger für das überraschende Kompliment...
Es braucht mehr Mut und mehr Vision für ein zukunftsfähiges Freiburg: Maria Menas Rede zum Sachstandsbericht der Kultur- und Kreativwirtschaft
Gehalten in der Gemeinderatsitzung am 30.06.2020 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Vielen Dank für die ausführliche...
Kultur und Kreativwirtschaft mitdenken: Maria Mena Rede zum Flächennutzungsplan
Gehalten im Gemeinderat am 30.06.2020 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Mit den beiden Kenntnisnahmen Top 11 zu der...
Simon Sumberts Rede zu Leistungen für Asylbewerber*innen in Ausbildung
Im Gemeinderat wurde der Abschlussbericht zu Leistungen für Asylbewerber*innen in Ausbildung vorgestellt. Simon Sumbert hat dazu für unsere Fraktion geredet. Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter...
Stellungnahme Verfassungsschutzbericht
Laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht sei Freiburg der Schwerpunkt des Linksextremismus in Baden-Württemberg. Dies machen die Verfassungsschützer*innen an mehreren Hausbesetzungen im letzten...
Interfraktionelles Schreiben: Aufstellung eines kommunalen Härtefonds für Freiburg
Viele Freiburger Unternehmer*innen stellen die zweifellos notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf große Herausforderungen. Insbesondere Betreiber*innen von Bars,...
Inklusion ermöglichen: unsere Kritik an dem geplanten „Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum“ (SBBZ)
Die Stadtverwaltung plant zusammen mit dem Landkreis ein neues Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) mit Schwerpunkt geistige Entwicklung zu errichten. Schon Ende dieses Monats...
Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen Corona Maßnahmen
Vor kurzem haben wir eine Anfrage gestellt, um zu wissen, wie viele Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen bislang erteilt wurden. Hier nun die Antwort: Sehr geehrter Herr...
Für die Errichtung einer weiterführenden Schule am Tuniberg: Simons Rede zum Ausbau von Gymnasien in Freiburg
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterin, liebe Anwesende www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Die Verwaltungsvorlage ist in der Darstellung des...
Kein Schulterklopfen für Repression: Sergios Einordnung der Evaluierung der Sicherheitspartnerschaft
Gehalten im Gemeinderat 27.05.2020 Hallo liebe Anwesenden. www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Sicherheit ist ein großes Thema in Freiburg. Das zeigte sich im öffentlichen Diskurs und spiegelt...
Sorge um Freiburgs Street Credibility: Sophies Einordnung des Maßnahmen der Sicherheitspartnerschaft
Gehalten im Gemeinderat am 27.05.2020 Sehr geehrter Herr Oberinstameister, werte Kolleg*innen, liebe Follower, ich bin froh sie nun mal wieder in Reallife zu sehen, zwar nicht in HD, dafür aber ohne...
Mehr Mut für eine Verkehrswende: Simons kritische Einordnung des Ausbaus der Stadtbahn
Gehalten in der Gemeinderatsitzung am 27.05.2020 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterin, liebe Anwesende, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh...
Auf gutem Weg: Marias Rede zur Neuausrichtung der Freiburger Stadtbau
Gehalten in der Gemeinderatsitzung am 26.05.2020: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh als im Sommer letzten Jahres...
Was lief gut, was lief schlecht: Marias Einordnung des Corona Krisenmanagements der Stadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich aufrichtig, Sie heute hier zu sehen. Unsere letzte Begegnung in diesem Kreis fand Mitte Februar statt, und ich...
Gezielt sparen, gezielt investieren: Sergios Rede zum Umgang den finanziellen Einbußen durch die Corona Epidemie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zuerst möchte ich mich für diese vorläufige Analyse der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen bedanken. Ich bin mir sicher, es war ein unglaublicher Kraftakt...
Entschädigungsanspruch für Eltern
Schon seit dem 27.03. haben Eltern einen Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle, wenn sie ihre Kinder zuhause betreuen und keinen Anspruch auf eine Notbetreuung haben. Die Entschädigung kann...
Fuß- und Radverkehr mit Sicherheitsabstand ermöglichen
Gerade in der aktuellen Zeit zeigt sich, wie wichtig gut ausgebaute Fuß- und Radwege für den sicheren Verkehr sind. Aufgrund der Abstandsregelungen steigen vermehrt Leute vom öffentlichen Nahverkehr...
Bußgelder aufgrund Verstöße gegen Corona Maßnahmen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, unsere Fraktion erreichen immer wieder Beschwerden von Bürger*innen, die uns schildern zu Unrecht ein Bußgeld wegen Verstoß gegen die Corona-Verordnung...
Demonstrationsformen in Corona Zeiten
Die Stadtverwaltung hat auf unsere Anfrage zu Demonstrationsformen während der Corona-Zeit geantwortet. Leider ist es nicht möglich, pauschale Antworten zu Auflagen zu verschiedenen...
Rettet die Freiburger Nachtgastronomie
Offener Brief an Oberbürgermeister Martin Horn Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin W.W. Horn, Die behördlichen Anweisungen zur Eindämmung der Corona Pandemie haben das Freiburger Nachtleben...
Demonstrationsformen in Corona-Zeiten
Aktuell besteht große Unsicherheit, wie Demonstrationen und politische Meinungsäußerungen trotz der Infektionsschutzmaßnahmen möglich sind. Um Veranstalter*innen hier Sicherheit zu geben, haben wir...
#leavenoonebehind – Mehr Europa wagen
Urheber: Ggia Bild entnommen: www.wikipedia.de, Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de Die Hinweise verdichten sich mit zunehmender Forschungslage, der hochansteckende...
Solidarität statt Generationenkonflikte
Veröffentlicht im Amtsblatt 27.03.2020 „Die Fridays-for-Future-Generation feiert Corona-Partys und riskiert damit Menschenleben“, solche und ähnliche Schuldzuweisungen waren in den letzten Tagen...
Kommunalpolitik in Corona-Zeiten
Bis mindestens Mitte April finden aufgrund der Corona-Pandemie keine Sitzungen des Gemeinderats statt. Das bedeutet aber nicht, dass unsere Arbeit bis dahin ruht. Wir stehen in ständigem Kontakt mit...
Fraktionsbüro geschlossen
Unser Fraktionsbüro bleibt bis auf Weiteres geschlossen. Wir sind aber weiterhin per Mail (info@jupi-freiburg.de) und telefonisch 07612011890 (werktags 10-16 Uhr) erreichbar. Bleibt gesund und seid...
Beantwortung: Anfrage Ausgleichsmaßnahmen für den neuen Stadtteil Dietenbach
Wir haben bei der Stadtverwaltung angefragt, wo und wie die gesetzlich geforderten ökologischen Ausgleichsmaßnahmen für den neuen Stadtteil Dietenbach umgesetzt werden können. Hier nun die noch...
Absage Fraktion vor Ort in der Wiehre
Wie im Amtsblatt vom 13.03. angekündigt, hatten wir vor, am 26.03. eine Diskussionsveranstaltung in der Wiehre unter dem Motto "Stadttunnel, Stadthalle, Stellplätze, wie weiter Wiehre?" abzuhalten....
JUPI-Fraktion solidarisiert sich mit dem „Bis Späti“-Kollektiv
Mit großem Bedauern vernahm die JUPI Fraktion die Nachricht, dass Freiburgs einziger Spätkauf der „Bis Späti“ im Stühlinger im Juni 2021 seinen Laden schließen muss. Dem voraus gegangen war ein...
Sergio Schmidts Rede zur Konzeption des zukünftigen Dokumentations- und Informationszentrums über den Nationalsozialismus in Freiburg
gehalten in der Gemeinderatsitzung am 03.03.2020 Liebe Anwesende, Foto: Felix Groteloh Als erstes möchte ich mich für die Vorlage sowie die bisherige Arbeit von Herr Dr. Stockhausen und seinem Team,...
Maria Menas Rede zum Beschluss einer sozialen Erhaltungssatzung für den Stühlinger
gehalten in der Gemeinderatsitzung am 03.03.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Keine der hier im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigung ging...
Sophie Kessls Rede zu den verkaufsoffenen Sonntagen
Gehalten im Gemeinderat am 03.03.2020. Wir haben uns entschieden zwei Reden zu diesem Thema zu halten, da wir in der Fraktion keine einheitliche Meinung gefunden haben. Sophie Kessl und Simon...
Simon Sumberts Rede zur Umbenennung von Straßen
Gehalten in der Gemeinderatsitzung am 03.03.2020. Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Anwesende. Man sollte meinen, dass zum Thema Straßenumbenennung eigentlich schon genug gesagt...
Stadt sieht Potenzial für CAP-Markt im Kleineschholz
Wie die Antwort zu einer unserer Anfragen zeigt, steht die Stadt einem inklusiven CAP-Markt im Neubaugebiet Kleineschholz prinzipiell offen gegenüber. Hier die Antwort zu unserer Anfrage: 1. Ist im...
Keine einheitliche Fraktionsmeinung zu den verkaufsoffenen Sonntagen:
In der nächsten Gemeinderatsitzung am 03.03. wird darüber entschieden, ob es im Jubiläumsjahr 2020 einen verkaufsoffenen Sonntag geben soll. Unsere Fraktion wird hier nicht einheitlich abstimmen und...
Ausgleichsmaßnahmen Dietenbach
Für den neuen Stadtteil Dietenbach muss die Stadt ökologische Ausgleichsflächen schaffen. Wie die BZ berichtete ist eine Maßnahme in Kooperation mit der Gemeinde Bahlingen geplant, bei der...
Diskussion um Flugplatzschließung/ Assistenzhundkampagne
Diskussion um Flugplatzschließung In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir gemeinsam mit den Grünen und Eine Stadt für alle den Antrag gestellt, dass die Verwaltung mögliche Kosten bei...
Freiburg beteiligt sich an Zutrittskampagne „Assistenzhund wilkommen“
Die Stadt Freiburg wird sich an der Kampagne "Assistenzhund willkommen" beteiligen. Dies geht aus der Antwort unserer Anfrage zur Assistenzhundkampagne und der Kenntlichmachung der Barrierefreiheit...
Ramon Kathreins Rede zur Teilhabeplanung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Durch die Änderungen, die vom BTHG ausgehen, ist das Thema Teilhabe seit gut drei Jahren in den...
Sergio Schmidts Rede zum Beteiligungsbericht 2019 der städtischen Gesellschaften
Gehalten im Gemeinderat am 4.02.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, liebe Anwesende Das Ergebnis ist durchwachsen. Zunächst ist es natürlich zu begrüßen, dass die Überschüsse der...
Sophie Kessls Rede zum Top: Einwohner_innenversammlung am 13.11.2019 zum Thema ‚Mobilfunk der 5. Generation (5G) in Freiburg“
Gehalten in der Gemeinderatsitzung am 04.02.2020 Sehr geehrter Herr Amtsfluencer, werte Freunde des Internets, liebe Aluhüte, Ich möchte zu allererst mal um Entschuldigung bitten. Wie Sie sich...
Interfraktionelles Schreiben zu islamistischen Bestrebungen in Freiburg
Im Zuge der Berichterstattung der Badischen Zeitung über die Beobachtung von vier Freiburger Moscheegemeinden durch den Verfassungsschutz finden Sie im Anhang ein interfraktionelles Schreiben der...
„Nie wieder Kooperation mit antisemitischen Extremisten“, ein Grußwort zur Auschwitz Gedenkveranstaltung in der Freiburger Synagoge am 2.2.2020
Unser Stadtrat Simon Sumbert durfte gestern bei der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz in der Freiburger Synagoge ein Grußwort halten. Neben einem Gebet fand dort...
Inklusiver CAP-Markt im Stühlinger-West
Wir haben eine Anfrage gestellt, ob sich im neuen Baugebiet Stühlinger-West ein inklusiver CAP-Markt umsetzen lässt. In CAP-Märkten arbeiten Menschen mit und ohne Behinderung zusammen, sie sind...
Beantwortung unserer Anfrage zum Fortschritt des Ausbaus von freiem, städtischen WLAN
Wir haben Ende November eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt wie es um den Ausbau des freien städtischen Wlans bestellt ist, hier nun die Antwort der Stadtverwaltung. 1. In welchen...
Solidarität mit SC Fans, Kritik an Freiburger Polizei
Die JUPI Fraktion ist irritiert über das Vorgehen der Freiburger Polizei im Umgang mit einer Ermittlung wegen einer möglichen Beleidigung des AfD Stadtrates Mandic. Nach dem Heimspiel gegen...
Beantwortung unserer Anfrage zu Schwangerschaftsabbrüchen
Wir haben eine Anfrage gestellt, in der wir die Stadtverwaltung unter anderem gebeten haben, eine liste von Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, auf der städtischen Homepage zu...
Handreichung zum Umgang mit der AfD
Bei der letzten Gemeinderatswahl ist mit der AfD eine rechtspopulistische Partei in den Freiburger Rat eingezogen. Dies stellt nicht nur unsere Fraktion vor neue Herausforderungen. Wie soll mit...
Beantwortung der interfraktionellen Anfrage unserer Fraktion (JUPI und „Eine Stadt fuer Alle“) zur Barrierefreiheit in staedtischen Jugendzentren:
Gemeinsam mit der Gemeinderatsfraktion "Eine Stadt für Alle" haben wir eine Anfrage gestellt zum Sachstand der Barreriefreiheit in den städtischen Jugendzentren. Kurz vor den Feiertagen erreichte...
Frohes Fest!
Die JUPI-Fraktion wünscht frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Unser Fraktionsbüro ist vom 20.12. bis einschließlich 06.01. nicht besetzt.
Anfrage Assistenzhundkampagne und Kenntlichmachung Barrierefreiheit
Assistenzhunde sind für Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen wichtige Hilfen im Alltag. Oftmals ist aber unklar, ob die Hunde in öffentliche Gebäude mitgenommen werden dürfen. Auch ist...
Nachhaltige Haushaltspolitik statt konservativem Dogmatismus
Die JUPI Fraktion wird sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen für eine nachhaltige kommunale Finanzpolitik einsetzen. Dabei ist es ein Anliegen, dass unsere Fraktion hier nicht dem in...
Sergio Schmidts Rede zum Mietspiegel
Liebe Anwesende, der Mietspiegel erhebt den Anspruch, eine durchschnittliche Vergleichsmiete zu erheben, an der sich Vermieter dann orientieren. Das soll exorbitante Steigerungen von Mietkosten...
Simon Sumberts Rede zum Klima- und Artenschutzmanifest
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende. Die gesellschaftliche und auch die politische Debatte rund um...
Sophie Kessls Rede zur Digitalisierungsstrategie
Sehr geehrter Herr Oberinstameister, geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende, sehr geschätzter Herr Bernd Mutter - ihnen - Herr Mutter - möchte ich erstmal einen Dank aussprechen, für ihre...
Verkehrssituation Rempartstraße und Eisenbahnstraße: Antwort der Verwaltung
In der Rempartstraße und der Eisenbahnstraße besteht unserer Meinung nach ein großes Potenzial zu einer weiteren Verkehrsberuhigung mit Vorrang für den Rad- und Fußverkehr. Wir haben deshalb eine...
Musikzentrale am Güterbahnhof: Antwort der Verwaltung
Zusammen mit den Grünen haben wir eine Anfrage an die Stadtverwaltung bezüglich einer vom Verein Multicore geplanten Musikzentrale am Güterbahnhof gestellt. Hier nun die Antworten: Sehr geehrte Frau...
Proteste in Freiburgs Partnerstadt Isfahan
Erschienen im Amtsblatt der Stadt Freiburg, 6.12.2019 Seit Mitte November dauern im Iran die wohl größten Massenproteste der Zivilbevölkerung seit 40 Jahren an. Auch in Freiburgs Partnerstadt...
Anfrage Informationsmöglichkeiten Schwangerschaftsabbrüche
Andere Städte machen es vor: In Hamburg gibt es auf der städtischen Homepage eine Auflistung aller Beratungsstellen zur Schwangerschaftskonfliktberatung und eine Liste mit allen Ärztinnen und...
Anfrage zum Fortschritt des Ausbaus von freien, städtischen WLAN
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, im Rahmen des Entwurfs zur Digitalisierungsstrategie der Stadt Freiburg wird die Förderung des Ausbaus eines städtischen, kostenfreien WLANS „in...
Offener Brief: Solidarität mit den regimekritischen Protesten in Isfahan
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, aktuell finden im Iran die größten Massenproteste seit 40 Jahren gegen die islamistisch-autoritäre Führung des Landes statt. Amnesty International...
Pressemitteilung: Freiheit stirbt mit Sicherheit
JUPI Fraktion spricht sich gegen die geplante Kameraüberwachung in der Freiburger Innenstadt aus Die JUPI Fraktion im Freiburger Gemeinderat verurteilt die Anbringung der Überwachungskameras in der...
Ramon Kathreins Rede zur Erhöhung der Parkgebühren: Wegmarke zur Verkehrswende wurde gesetzt
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende, der Gemeinderat hat sich in den letzten Jahren ambitionierte...
Maria Menas Rede zum Beschluss einer städtebauliche Erhaltungssatzung im Mooswald: Ein wichtiger Schritt für Stadt und Stadtteil
Sehr geehrter Herr Obebürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesenden, Zunächst einmal möchte auch ich mich für die Vorlage bedanken. Gerade für uns neue Stadträte und...
PM: JUPI-Fraktion begrüßt Nachbesserungen am Platz der alten Synagoge
In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde das Dialogverfahren mit den jüdischen Gemeinden zum Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge abgeschlossen und Nachbesserungen beschlossen. Die...
„Für eine würdige Erinnerung an Freiburgs NS-Vergangenheit“: Simon Sumberts Rede zum Ende des Mediationsverfahrens bezüglich des Brunnens auf dem Platz der Alten Synagoge.
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende, Wir begrüßen den Abschluss des Dialogverfahrens mit den beiden...
Antwort: Anfrage Wohnformen für Menschen mit intensivem Betreuungsbedarf
Wir haben eine Anfrage zu Wohnformen für Menschen mit intensivem Betreuungsbedarf an die Stadtverwaltung gestellt. Wir wollten wissen, welche Wohnformen es in Freiburg und der Region gibt und ob der...
Amtsblattartikel: Erinnern heißt handeln.
Für einen würdigen Umgang mit dem Brunnen auf dem Platz der Alten Synagoge Der antisemitische Terrorakt in Halle hat nochmals auf bittere Art und Weise vorgeführt, dass der Antisemitismus eine...
Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Antisemitismus in Freiburg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Der antisemitische Terrorakt in Halle hat nochmals auf bittere Art und Weise vorgeführt, dass der Antisemitismus eine mörderische Ideologie ist, die das...
Anfrage an die Verwaltung zur Verkehrssituation in der Rempartstr. und Eisenbahnstr.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, In den letzten Wochen wurden verschiedene Mitglieder unserer Fraktion immer wieder auf die verkehrspolitische Situation im Allgemeinen und besonders auf...
Handreichung zum Umgang mit der AfD im Freiburger Gemeinderat
Bei der letzten Gemeinderatswahl ist mit der AfD eine rechtspopulistische Partei in den Freiburger Rat eingezogen. Dies stellt nicht nur unsere Fraktion vor neue Herausforderungen. Wie soll mit...
Amtsblattartikel: Mietmoratorium bei der Stadtbau verlängern
Wir haben uns in einem offenen Brief an OB Martin Horn gewandt und ihn aufgefordert, das Mietmoratorium so lange zu verlängern, bis die Neuausrichtung der Stadtbau umgesetzt wird. Seit Gestern...
Simon Sumberts Rede zum Kommunalen Integrationsmanagement
Am 22.10.19 wurde im Gemeinderat die Fortführung des Kommunalen Integrationsmanagement beschlossen. Die JUPI-Fraktion stimmte dieser Vorlage zu, auch wenn wir in Teilen Verbesserungspotenzial dazu...
Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zur Einkommensheranziehung bei Pflegekindern
Medienberichten zufolge werden Kinder und Jugendliche, die in Pflegefamilien untergebracht sind, an den dafür entstehenden Kosten mit ihrem Einkommen aus Ferien- und Gelegenheitsjobs beteiligt. Wir...
Offener Brief bezüglich des auslaufenden Mietmoratorium der Stadtbau
Im Nachgang zur seiner Wahl zum Oberbürgermeister hat Martin Horn angekündigt die Freiburger Stadtbau in ihrer Rolle als sozialer kommunaler Bauträger zu stärken. In diesem Sinne kündigte er an,...
Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zu den Polizeieinsätzen auf dem Stühlinger Kirchplatz
Wir haben Anfang September eine ausführliche Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt zur Sicherheitslage und den Polizeieinsätzen auf dem Stühlinger Kirchplatz. Hier ist die Antwort der Verwaltung:...
Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Anfrage zum Lederleplatz/Späti
Wir haben Anfang September eine Anfrage zur Situation am Lederleplatz und zum Späti gestellt, hier nun die Antwort der Stadtverwaltung: 1. Wieviel Lärmbeschwerden hat das Amt für öffentliche Ordnung...
Diskussionsveranstaltung: Ein Sommer mit Späti, belebtem Lederleplatz und Lärmkonflikten, wie geht es weiter im Stühlinger?
Freiburg ist eine junge Stadt, die zweitjüngste in Deutschland. Freiburgs Wohlstand ist eng gekoppelt an die Universität und die Freiburger Hochschulen. Damit Freiburg ein attraktiver Studienort...
Pressemitteilung: Über Kritik am Lokalverein und ein folgenreiches Missverständnis im Ältestenrat
Im gestrigen Gemeinderat kam es zu einer Szene, die wir nochmals kommentieren wollen:Wir hatten einen Änderungsantrag eingereicht zu den Stadtteilleitlinien Innenstadt, der darauf abzielte die Rolle...
Simon Sumberts Rede zur Neukonzeptionierung der Quartiersarbeit – starke Quartiere für eine wachsende Stadt
gehalten in der Gemeinderatsitzung am 01.10.2019 Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zu einer modernen, lebendigen und sozial nachhaltigen Stadt gehören ohne Zweifel...
Maria Menas Rede zu den Stadtteillinien Innenstadt – eine lebendige und urbane Innenstadt für alle.
gehalten im Gemeinderat am 01.10.2019 Die Rede wurde geschrieben und gehalten unter der Zusage der Stadtspitze, dass unser Änderungsantrag...
Änderungsantrag zu TOP 12 Stadtteilleitlinien (STELL) und Freiraumkonzept Innenstadt
Heute wird in der Gemeinderatsitzung unter Anderem über die Stadtteilleitlinien für die Innenstadt abgestimmt. Dort sollen 38.000 Euro zu Verfügung gestellt werden um Projekte zu verwirklichen, die...
PM: JUPI-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen unterstützen Musikzentrale
Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und die JUPI Fraktion begrüßen den erneuten Aufschlag zur Debatte um eine Musikzentrale auf dem Güterbahnhofsgelände durch den Verein Multicore Freiburg e.V. und...
Anfrage: Musikzentrale am Güterbahnhof
Interfraktionelle Anfrage zusammen mit Bündnis 90 Die Grünen im Freiburger Stadtrat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, in den letzten Jahren ist die Förderung von populärer Musik und...
Alternative Verkehrskonzepte statt Baumrodungen
Erschienen im Amtsblatt Ende September 2019 Die JUPI-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters Martin Horn, die Rodung von Bäumen am Eugen-Keidel-Bad vorerst zu stoppen. „Wir...
Das ZMF muss erhalten werden
Veröffentlicht im Amtsblatt August 2019 Am 4. August endete das diesjährige Zeltmusikfestival am Mundenhof. Veranstalter Marc Oßwald rechnet in diesem Jahr mit einem Verlust im sechsstelligen...
Anfrage: Zur Situation von Pflegekindern, die in Einrichtungen oder Gastfamilien untergebracht sind und sich ein kleines Taschengeld hinzuverdienen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hornsehr geehrter Herr Erster Bürgermeister von Kirchbach, in §§ 92-94 SGB VIII ist geregelt, dass Pflegekinder, die in einer Einrichtung oder Pflegefamilie...
Anfrage: Wohnformen für Menschen mit intensivem Betreuungsbedarf
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, aus verschiedenen Richtungen wird immer wieder der Wunsch nach mehr Betreuungsplätzen für Menschen mit intensivem Betreuungsbedarf an uns herangetragen....
Anfrage: Durchführungsrichtlinien in der Eingliederungshilfe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, viele Landkreise und Städte geben ihren Fallmanager*innen Richtlinien an die Hand, nach denen in der Eingliederungshilfe über Anträge entschieden wird....
PM: JUPI Fraktion stimmt für Erhaltungssatzung im Stühlinger
Die JUPI-Fraktion folgt dem Vorschlag der Stadtverwaltung, eine soziale Erhaltungssatzungen im Stadtteil Stühlinger zu erlassen. Symbolbild Wohnhaus im Stühlinger „Soziale Erhaltungssatzungen sind...
PM: JUPI Fraktion begrüßt Baumrodungsstopp am Eugen-Keidel-Bad
Symbolbild Mooswald Die JUPI-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters Martin Horn, die Rodung von Bäumen am Eugen-Keidel-Bad vorerst zu stoppen. „Wir sind froh, dass nun Zeit...
Anfrage: zur Situation am Lederleplatz/ Spätkauf
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Logo des Späti im Stühlinger Wie schon oft im städtischen Raum prallen auf dem Lederleplatz und seit der Eröffnung des Spätkaufes in der Escholzstraße die...
PM: Konflikte am Lederleplatz gemeinsam lösen
Am Lederleplatz im Stadtteil Stühlinger tritt seit der Eröffnung des Spätkaufes ein Konflikt auf, der in Freiburg nicht neu ist. Das Bedürfnis Freiburger Bürger*innen, sich auch abends und nachts im...
Anfrage: Polizeikontrollen am Stühlinger Kirchplatz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, am Mittwoch, den 14.08., und Donnerstag, den 15.08., fanden am und um den Stühlinger Kirchplatz intensive Polizeikontrollen statt. Dabei wurden...
PM: Stühlinger Kirchplatz, Nachhaltige Lösungen statt Repression
Mit dem zweiten größeren Polizeieinsatz am 03.09. auf dem Stühlinger Kirchplatz innerhalb von 4 Wochen will die Polizei Freiburg gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine „härtere“ Gangart für den...
Webseite ist in Entstehung
Aktuell arbeiten wir an unserer Webseite welche noch im Herbst 2019 online gesehen soll. Ihr könnt euch hier bereits jetzt auf dem Laufenden halten. Bis bald, euer JUPI-TEam 🙂