gehalten im Gemeinderat am 01.10.2019
Die Rede wurde geschrieben und gehalten unter der Zusage der Stadtspitze, dass unser Änderungsantrag (https://jupi-freiburg.de/aenderungsantrag-zu-top-12-stadtteilleitlinien-stell-und-freiraumkonzept-innenstadt/) von der Stadtverwaltung inhaltlich so übernommen wird. In der Sitzung wurde dann klar, dass die Stadtverwaltung unser Anliegen anders interpretierte, wie es gemeint war und der Antrag wurde abgestimmt. Die Abstimmung verloren wir mit 16 zu 27 Stimmen, bei 3 Enthaltungen .
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Kolleg_innen, liebe Zuschauer_innen,
Unsere Fraktion begrüßt die Mühe, die über die letzten Jahre in die Erstellung der Stadtteilleitlinien (STELL) geflossen sind. Der Vorlage ist klar zu entnehmen, dass diese einen empfehlenden Charakter haben und dass die hier ausgearbeiteten Freiraumkonzepte unter Einbeziehung diverser bürgerschaftlichen Gruppierungen und Akteur_innen sowie des Lokalvereins Innenstadt erarbeitet wurden. Vergangene Woche wurde im Rahmen der Vorstellung zum weiteren Verfahren im Bauausschuss vorgetragen, dass die künftigen Projektideen in den Versammlungen des Lokalvereins Innenstadt bearbeitet und verabschiedet werden sollen. Auch wenn diese Versammlungen für alle offen sind, sind wir der Ansicht, dass diese Vorgehensweise eine Obrigkeit des Lokalvereins Innenstadt suggeriert, die weder der Einbindung verschiedener Akteur_innen während der Konzeptphase gerecht wird noch die realen Nutzungskonstellationen der Innenstadt widerspiegelt.
Unser Antrag, welcher von der Stadtverwaltung dankenswerterweise inhaltlich übernommen wurde zielte darauf ab, diesem Eindruck entgegen zu wirken. Die Innenstadt, quasi das Herz dieser Stadt, ist ein Ort mit großer Dynamik und wird von der gesamten Stadtgesellschaft genutzt. Ein neutraler Ort für die Projektphase plus das Einbinden weiterer Gruppierungen, wie zum Beispiel die Straßenschule, die Interessengemeinschaft Subkultur oder die Dehoga, wird dieser Dynamik gerechter.
Wir freuen uns auf viele spannende Projekte und können dem Top nun zustimmen.