Unsere Bilanz: Das haben wir für Freiburg erreicht!
Liebe Freiburger*innen,
Persönliche Resümees der Stadträt*innen
im Sommer 2019 haben wir uns als Fraktion mit dem Ziel zusammengeschlossen, unsere Stadt jünger, urbaner und inklusiver zu gestalten und auch mittels Satire Probleme der Stadt aufzuzeigen. Zu diesem Zeitpunkt konnten wir nicht ahnen, welche Herausforderungen auf uns zukommen würden. Die vergangenen fünf Jahre waren sehr anspruchsvoll, dennoch sind wir stolz auf das, was wir in Freiburg erreichen konnten. Die globalen Herausforderungen wie der Klimawandel, die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und nicht zuletzt die letzten Ereignisse im Nahostkonflikt haben auch lokal Einfluss auf uns alle.
In schwierigen Zeiten ist es entscheidend, dass wir unsere Ziele nicht aus den Augen verlieren und auch weiterhin für eine gerechtere und nachhaltigere Zukunft eintreten. Deshalb haben wir uns für Klimaschutz und die Verkehrswende eingesetzt und den öffentlichen Raum in Freiburg stärker in den Fokus gerückt. Wir haben uns für mehr Barrierefreiheit und Inklusion stark gemacht und uns für den Schutz vor Gewalt gegen Frauen engagiert. Zudem haben wir eine moderne Sicherheitspolitik vorangetrieben, die junge Menschen nicht nur als lärmende Probleme ansieht, sondern mit Offenheit und Dialog Konfliktlösungen anstrebt.
Mit dieser Seite möchten wir euch an unseren Erfolgen und Herausforderungen der vergangenen Jahre teilhaben lassen und einen Einblick in unsere Arbeit geben.
Millionen für Klimaschutz
Mit unseren Stimmen wurden wichtige Weichenstellungen für den Klimaschutz beschlossen: Im Klimaschutzfonds wurde von 3 auf 12 Millionen Euro jährlich aufgestockt. Mit der Windkraft- und Solaroffensive soll die Produktion grünen Stroms in Freiburg massiv ausgebaut werden. Mit dem Masterplan Wärme soll auch die Wärmeversorgung in den nächsten Jahren nachhaltiger werden.
ÖFFENTLICHER RAUM GESTALTEN
510.000 Euro haben wir im Haushalt für den Eschholzpark und den Stühlinger
Kirchplatz erfolgreich beantragt, so dass die Parks aufgewertet und mit Toiletten ausgestattet werden können.
Der öffentliche Raum ist konfliktträchtig, daher haben wir uns für die Einführungder Nachtmediator*innen und auch für mehr Außengastro auf Parkplätzen eingesetzt.
INKLUSION NUTZT ALLEN
Ein Zeichen für die Inklusion konnten wir durch unseren Einsatz für die Gemeinschaftsschule in Dietenbach setzen. Die Mittel für Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden haben wir deutlich erhöht. In einigen Kitas werden bald fest angestellte Heilpädagog*innen eine strukturelle Inklusion gewährleisten.
(NACHT-)KULTUR FÖRDERN, NICHT VERHINDERN
Maßgeblich waren wir für die Schaffung der Stelle der Nachtmanagerin verantwortlich. 270.000 Euro haben wir im Haushalt beantragt für die Ertüchtigung der Ravefläche im Dietenbachpark und der Kulturstraßenbahn. Außerdem haben wir einen Fördertopf von 50.000 Euro pro Jahr für Streetart und Nachtkultur geschaffen.
BEZAHLBARES WOHNEN
Die Maßnahmen für bezahlbares Wohnen nehmen langsam Fahrt auf. In Kleineschholz entstehen bald Wohnungen von ausschließlich gemeinwohlorientierten Bauträgern. Auch das Baugebiet „Im Zinklern“ in Lehen wird bald erschlossen, in Dietenbach kommt dieses Jahr der Spatenstich. Die Privatisierung von Stadtbau-Wohnungen in Weingarten konnten wir verhindern. Das von uns geforderte Azubiwohnheim in Landwasser ist auf den Weg gebracht. Wir stehen weiterhin zur 50%-Sozialquote bei allen Neubaugebieten.
SICHERHEIT MIT NEUEN ANSÄTZEN
Fast 250.000 Euro haben wir für den Gewaltschutz von Frauen beantragt, z.B. für das Frauenhaus und die Täterarbeit. Auch haben wir uns aktiv gegen die Ausstattung des Vollzugsdienstes mit Schlagstöcken gestellt. Wir haben uns für den Drogenkonsumraum eingesetzt und die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob Freiburg Cannabis-Modellregion werden kann.
MODERNER FEMINISMUS
Dank unseres Antrags gibt es nun kostenlose Menstruationsartikel in 8 städtischen Gebäuden und öffentlichen Toiletten. Im letzten Haushalt haben wir Mittel für die Konzepterstellung eines Queeren Zentrums beantragt.
VERKEHRSWENDE ERFOLGREICH VORANGETRIEBEN
Wir haben massiv in den Fuß- und Radverkehr investiert: Neue Radwege wurden angelegt und verbessert, Kreuzungen fußgängerfreundlich ausgebaut. Gehwegparken wird mehr geahndet, damit Platz für Rollstühle und Rollatoren bleibt. Unsere Stadtbahn wird bis an den Kappler Knoten verlängert, der weitere Ausbau ist geplant.
OBDACHLOSENHILFE AUSGEBAUT
Obdachlosigkeit nimmt in Freiburg weiter zu. Wir haben uns für ein Kältekonzept mit Kältebus stark gemacht. Zudem wollen wir weitere Wohnungen nach dem Prinzip Housing First (Wohnungsvermittlung ohne Bedingungen) zur Verfügung stellen. Daher haben wir das Projekt „Brückenschlag“ der Diakonie unterstützt, welches Wohnungen an Obdachlose vermittelt.
AKTIVER TIERSCHUTZ
Wir haben uns für ein neues Taubenkonzept mit artgerechten Taubenschlägen eingesetzt. Außerdem konnten wir erreichen, dass für Hunde aus dem Tierheim die Hundesteuer entfällt. Bald soll Freiburg auch endlich eine erste Hundewiese bekommen.
FREIBURG INTERNATIONAL
Wir haben uns aktiv für Hilfslieferungen an unsere ukrainische Partnerstadt Lviv eingesetzt. Zudem haben wir erreicht, dass
die Beziehungen zu unserer umstrittenen Partnerstadt Isfahan im Iran aufgrund der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen auf Eis gelegt wurden.
ANTIFASCHISMUS ALS GRUNDWERT
Wir haben mit einem wissenschaftlichen Konzept erreicht, dass die AfD im Gemeinderat isoliert ist und ihre Stimmen nie relevant sind.
Die jüdische Gemeinde soll dank unseres unermüdlichen Nachhakens endlich die gewünschte Umfriedung auf dem Vorplatz der Synangoge bekommen. Antifaschismus heißt für uns auch klare Kante gegen jeden Antisemitismus zeigen.