Wir solidarisieren uns mit den Protesten in unserer Partnerstadt Isfahan gegen das iranische Regime. Mitte September starb die 22-jährige Mahsa Amini, nachdem sie von den Sittenwächtern des Regimes wegen ihrer angeblich unzureichenden Bekleidung festgenommen wurde. Seitdem gibt es auch Proteste in Isfahan gegen die Machthaber. Unsere Fraktion hat die Partnerschaft mit Isfahan oft kritisiert und gefordert, diese auf Eis zu legen. Immer wieder wurde angeführt, dass auch gerade wegen Kontakten zur Zivilbevölkerung und zur Opposition dieser Partnerschaft nicht abgebrochen werden darf. Nun zeigt sich jedoch, dass es der Verwaltung nicht gelingt mit solchen Kontakten ins Gespräch zu kommen und Informationen einzuholen oder Solidarität auszudrücken. Auch zu den Machthabern in Isfahan scheint der Kontakt abgebrochen, Appelle verhallen ungehört. Es wäre also Zeit, mal wieder über die angeblichen Vorteile der Partnerschaft zu dem menschenrechtsverletzenden Regime im Iran nachzudenken!
