Juni 30, 2020 | Inklusion, Reden
Im Gemeinderat wurde der Abschlussbericht zu Leistungen für Asylbewerber*innen in Ausbildung vorgestellt. Simon Sumbert hat dazu für unsere Fraktion geredet. Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,...
Juni 23, 2020 | Antifaschismus, Uncategorized
Laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht sei Freiburg der Schwerpunkt des Linksextremismus in Baden-Württemberg. Dies machen die Verfassungsschützer*innen an mehreren Hausbesetzungen im letzten Jahr und brennenden Autos fest, welche sie in den Zusammenhang mit den...
Juni 3, 2020 | Anfragen + Antworten, Öffentliche Räume
Vor kurzem haben wir eine Anfrage gestellt, um zu wissen, wie viele Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen bislang erteilt wurden. Hier nun die Antwort: Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Schmidt, sehr geehrte Frau Stadträtin Mena, mit...
Mai 15, 2020 | Anfragen + Antworten
Schon seit dem 27.03. haben Eltern einen Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle, wenn sie ihre Kinder zuhause betreuen und keinen Anspruch auf eine Notbetreuung haben. Die Entschädigung kann von den Arbeitgeber*innen beim Regierungspräsidium beantragt werden....
Mai 12, 2020 | Anträge, Klima- & Verkehrswende
Gerade in der aktuellen Zeit zeigt sich, wie wichtig gut ausgebaute Fuß- und Radwege für den sicheren Verkehr sind. Aufgrund der Abstandsregelungen steigen vermehrt Leute vom öffentlichen Nahverkehr auf das Fahrrad um oder legen Wege zu Fuß zurück. Auch wenn die...
