Mrz 17, 2021 | Antifaschismus, Antwort der Verwaltung, Öffentliche Räume
Am 13.02.21 hielt die AfD einen Wahlkampfauftakt im städtischen Bürger*innenhaus Zähringen ab. Dabei wurde ein Fernsehteam des ARD-Magazins Monitor mit Verweis auf das Hausrecht aus dem Saal geschmissen. Wir hatten deshalb eine Anfrage an die Stadt gestellt und unter...
Mrz 3, 2021 | Inklusion, Pressemitteilung
Assistenz- und Fraktionshündin Juli freut sich über die Steuererleichterungen Der Gemeinderat hat am 02. März beschlossen, rückwirkend zum 01.01.2021 alle Assistenz-, Therapie- sowie Besuchshunde von der Hundesteuer zu befreien. Zudem wird Halter*innen von...
Mrz 2, 2021 | Inklusion, Rede
Auf Anregung unserer Fraktion soll die Hundesteuer für alle Assistenz-, Begleit- und Besuchshunde erlassen werden. Zudem soll auch für Hunde aus Tierheimen keine Hundesteuer mehr gezahlt werden. Sophie Kessl hat für uns im Gemeinderat dazu geredet: Sophie Kessl Foto:...
Feb 18, 2021 | Inklusion, Kulturwende, Pressemitteilung, Verkehrswende
„Wir wollen, dass der Haushalt zum Klimahaushalt wird“, leitet Simon Sumbert den ersten großen Investitionsschwerpunkt der JUPI-Fraktion ein. Um dieses Ziel zu erreichen, beantragt die Fraktion deutlich höhere Investitionsmittel in diesem Bereich. „Wir sind froh, dass...
