Basketballplätze öffnen: Antrag nach Petition von Jugendlichen

Juli 14, 2023 | Anträge, Öffentliche Räume

Jugendliche aus Herdern haben in einer Petition mit über 1000 Unterschriften gefordert, den Ballspielplatz am Friedrich-Gymnasium außerhalb von Schulzeiten zu öffnen und am Rotlaubplatz einen Basketballkorb zu installieren. Diese Petition wurde am Jugendforum .komm...

Nicht nur CO2-Reduzierung sondern auch Lebensqualität: Simons Rede zum Klimamobilitätsplan

Juli 11, 2023 | Reden

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem heute zu beschließenden Klimamobilitätsplan bekommen wir eine gute und strukturierte Übersicht, was wir tun müssen, um unsere Klimaziele im Verkehr zu erreichen. Vieles davon ist, wie der ÖPNV-Ausbau, nicht neu, nun aber nochmal...

Fraktionen schlagen Freiburg als Modellregion für Cannabis-Legalisierung vor

Juni 23, 2023 | Anträge, Pressemitteilung

In einem von der JUPI-Fraktion initiierten interfraktionellen Antrag schlagen JUPI, Grüne, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste und FDP/BFF vor, dass sich Freiburg als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung bewirbt. In der 2. Säule der von der Bundesregierung...

Antwort zur Anfrage Synagogenzaun: Polizei sieht Notwendigkeit

Juni 19, 2023 | Anfragen + Antworten

Vor ein paar Wochen haben wir Fragen an die Stadtverwaltung gestellt bezüglich eines Zauns an der neuen Synagoge. Schon seit Jahren wünscht sich die jüdische Gemeinde einen solchen Zaun um die Sicherheit der Besucher*innen verbessern zu können. Bislang hat die...

PM zum Urteil zu Anwohner*innenparkgebühren: Eine Schlappe für die Umwelt, die soziale Gerechtigkeit und die kommunale Selbstverwaltung

Juni 14, 2023 | Klima- & Verkehrswende, Pressemitteilung

Die JUPI-Fraktion zeigt sich enttäuscht darüber, dass das Bundesverwaltungsgericht den kommunalen Handlungsrahmen beim Bewohner*innenparken stark eingrenzt. Den Kommunen wird so eines der wenigen Instrumente für die lokale Umsetzung der Verkehrswende genommen. „Es ist...