Beide Seiten ernst nehmen: Simons Rede zur Konfliktprävention im öffentlichen Raum

Juli 12, 2022 | Öffentliche Räume, Reden

Sehr geehrter Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unsere Fraktion wird heute dieser Vorlage zustimmen und ich werde dieses Abstimmungsverhalten gerne kommentieren: Wir möchten uns an erster Stelle für die Vorlage bedanken. Die Verwaltung stimmt in...

Der politische Druck wirkt: SPD und Grüne bewegen sich beim Thema Nichtweitergabe von Tariferhöhungen

Juli 7, 2022 | Pressemitteilung

Die JUPI-Fraktion begrüßt, dass sich SPD und Grüne nun beim Thema der Nichtweitergabe von Zuschüssen für Tariferhöhungen an die Freien Träger im Sozial- und Kulturbereich bewegen. Angesichts hoher erwarteter Steuereinnahmen regen die Fraktionen in einem offenen Brief...

Mieten runter! Simons Rede zum Mietpreisspiegel

Juni 28, 2022 | Reden

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unsere Fraktion wird heute der Vorlage der Verwaltung zur Fortschreibung eines qualifizierten Mietspiegels zustimmen. Wir tun dies, da wir in der Aufstellung eines solchen immer noch ein Instrument...

Jetzt noch das Angebot ausbauen: Simons Rede zum landesweiten Jugendticket

Juni 28, 2022 | Reden

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, die Einführung des 365 Euro Tickets für junge Menschen ist eigentlich ziemlich cool, weil es jungen Menschen ermöglicht mobil zu sein, die sich das bisher nicht...

Beschluss zum Bau von Bandproberäumen in der Karlsruher Straße vertagt

Juni 28, 2022 | Kultur, Pressemitteilung

Zusammen mit einer breiten interfraktionellen Mehrheit wurde heute der Tagesordnungspunkt im Gemeinderat vertagt, der sich inhaltlich mit dem Bauvorhaben von Bandproberäumen in der Karlsruher Str. 12 auseinandersetzt. Dieser Vertagungsantrag entstand in enger...