Juli 22, 2021 | Öffentliche Räume, Pressemitteilung
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes wird das Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge aufgehoben. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Mitglieder der JUPI-Fraktion recht. Die Schilder werden bald abmontiert! „Wir freuen uns, dass das Gericht unserer...
Juli 19, 2021 | Klima- & Verkehrswende, Pressemitteilung
Die JUPI-Fraktion kritisiert die Kehrtwende des Oberbürgermeisters beim Thema Gehwegparken deutlich: „Es ist für uns absolut unverständlich, wieso der Oberbürgermeister eigenhändig den demokratisch gefällten Gemeinderatsbeschluss kassiert, der zur stärkeren Ahndung...
Juli 16, 2021 | Öffentliche Räume, Pressemitteilung
Gegen die Verlängerung des Glasverbotes auf dem Platz der alten Synagoge hat die JUPI-Fraktion am 15.07.21 Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingereicht. „Uns ist es wichtig, dass die Verhältnismäßigkeit einer solchen Einschränkung auch durch ein Gericht geklärt...
Juli 14, 2021 | Anfragen + Antworten, Antifaschismus
Immer wieder kommt es auch in Freiburg zu antisemitistischen Übergriffen. Auch die „Querdenker“-Szene bedient sich aktuell antisemitistischer Muster und Symbole. Wir haben daher eine Anfrage gestellt, welche Maßnahmen die Stadt Freiburg plant, um gegen den...
