Anfrage Assistenzhundkampagne und Kenntlichmachung Barrierefreiheit

Dez. 12, 2019 | Anfragen + Antworten

Assistenzhunde sind für Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen wichtige Hilfen im Alltag. Oftmals ist aber unklar, ob die Hunde in öffentliche Gebäude mitgenommen werden dürfen. Auch ist der Grad der Barrierefreiheit von einigen städtischen Gebäuden noch...

Sergio Schmidts Rede zum Mietspiegel

Dez. 11, 2019 | Reden

Liebe Anwesende, der Mietspiegel erhebt den Anspruch, eine durchschnittliche Vergleichsmiete zu erheben, an der sich Vermieter dann orientieren. Das soll exorbitante Steigerungen von Mietkosten verhindert. Auch wenn der Mietspiegel die gnadenlose Mechanik des...

Simon Sumberts Rede zum Klima- und Artenschutzmanifest

Dez. 10, 2019 | Reden

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende. Die gesellschaftliche und auch die politische Debatte rund um Klima- und Umweltschutz hat in den letzten Monaten endlich die...

Sophie Kessls Rede zur Digitalisierungsstrategie

Dez. 10, 2019 | Reden

Sehr geehrter Herr Oberinstameister, geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende, sehr geschätzter Herr Bernd Mutter – ihnen – Herr Mutter – möchte ich erstmal einen Dank aussprechen, für ihre unermüdliche Arbeit gegen Verschwurblertheorien und...

Verkehrssituation Rempartstraße und Eisenbahnstraße: Antwort der Verwaltung

Dez. 9, 2019 | Anfragen + Antworten

In der Rempartstraße und der Eisenbahnstraße besteht unserer Meinung nach ein großes Potenzial zu einer weiteren Verkehrsberuhigung mit Vorrang für den Rad- und Fußverkehr. Wir haben deshalb eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, welche Maßnahmen hier geplant sind....