„Wir wollen, dass der Haushalt zum Klimahaushalt wird“, leitet Simon Sumbert den ersten großen Investitionsschwerpunkt der JUPI-Fraktion ein. Um dieses Ziel zu erreichen, beantragt die Fraktion...
Pressemitteilungen
Hier findet ihr all unsere Pressemitteilungen:
Wirtschaftsausschuss ja, aber mit Arbeitnehmer*innen und Frauen*
Die JUPI-Fraktion begrüßt prinzipiell die Idee der Schaffung eines Wirtschaftsausschusses. „Fachliche Expertise aus dem Bereich der Wirtschaft kann für den Gemeinderat eine gute Bereicherung sein“,...
JUPI-Fraktion wirft Sportbürgermeistern Verschleppung beim Eisstadion vor
Schon 2013 hat der Gemeinderat den grundsätzlichen Neubau einer Eishalle beschlossen. Daraufhin hat die Stadtverwaltung verschiedene Gutachten zur Flächensuche sowie zur Finanzierbarkeit in Auftrag...
Kostengünstigen Wohnraum in Weingarten erhalten!
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen den Abriss von kostengünstigem Wohnraum in der Sulzburgerstr. in Weingarten aus. Der im Aufsichtsrat der Stadtbau getroffene Beschluss zur Umwandlung von 120...
JUPI-Fraktion bedauert fehlende Barrierefreiheit an der Haltestelle Oberlinden
Die JUPI-Fraktion bedauert, dass es im Rahmen der Gleiserneuerungen in der Salzstraße nicht möglich ist, die Haltestelle Oberlinden komplett barrierefrei umzusetzen. So sollen zwar taktile...
Polizeiverordnung Stadion: Vertane Chance für einen Neuanfang für das Verhältnis zwischen Fans und Polizei
Foto: nordtribuene.org Eigentlich sollte die Polizeiverordnung zum neuen Stadion schon Mitte Juli abgestimmt werden. Da versäumt wurde, die Fanszene in die Ausarbeitung miteizubinden, hat die...
JUPI-Fraktion begrüßt Forderungskatalog von Fridays for Future
Die JUPI-Fraktion freut sich über das Positionspapier der Ortgruppe Freiburg von Fridays for Future. www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh „Die Aktivist*innen haben viele konkrete Ideen und...
Heizpilze sind nicht die Lösung für die Freiburger Gastronomie
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen eine Sondererlaubnis aus, die Heizpilze für den jetzt anstehenden Winter für Gastronom*innen in Freiburg erlauben soll. Nach Rücksprache mit mehreren...
Gemeinsam weiter für ein zukunftsfähiges Freiburg, abschließendes Statement zur Causa Pax
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Nach eingängigen, konstruktiven Diskussionen in unserer Fraktionssitzung, der öffentlichen Entschuldigungen und dem Rücktritt aus dem Aufsichtsrat sehen wir...
Statement der JUPI-Fraktion zu Beleidigungen von Mitarbeiter*innen der Freiburger Verkehrs AG durch Stadtrat Sergio Pax
Die ersten beiden Sätze im öffentlichen Selbstverständnis unserer Fraktion lauten: „Wir stehen für eine junge, urbane, inklusive und manchmal auch polarisierende Politik in Freiburg. Wir wünschen...
Stellungnahme Eisstadion
Mit großer Ernüchterung hat die JUPI-Fraktion die Nachricht aufgenommen, dass ein Neubau eines Eisstadions bis 2024 sehr unwahrscheinlich sein wird. Unverständnis zeigt die Fraktion jedoch darüber,...
Mehrheit des Gemeinderats fordert entschiedene Verkehrswende!
Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, JUPI und Eine Stadt für alle im Freiburger Gemeinderat (25 Sitze von 48 Sitzen im Freiburger Gemeinderat) bedauern, dass der Fuß- und Radentscheid seitens der...
JUPI Fraktion fordert Ende der Städtepartnerschaft mit Isfahan
Freiburg ist aktuell die einzige deutsche Stadt, die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt (Isfahan) pflegt. Dies hätte sich 2010 ändern können. Damals hatte die Stadt Weimar Interesse...
JUPI-Fraktion solidarisiert sich mit dem „Bis Späti“-Kollektiv
Mit großem Bedauern vernahm die JUPI Fraktion die Nachricht, dass Freiburgs einziger Spätkauf der „Bis Späti“ im Stühlinger im Juni 2021 seinen Laden schließen muss. Dem voraus gegangen war ein...
Interfraktionelles Schreiben zu islamistischen Bestrebungen in Freiburg
Im Zuge der Berichterstattung der Badischen Zeitung über die Beobachtung von vier Freiburger Moscheegemeinden durch den Verfassungsschutz finden Sie im Anhang ein interfraktionelles Schreiben der...
Solidarität mit SC Fans, Kritik an Freiburger Polizei
Die JUPI Fraktion ist irritiert über das Vorgehen der Freiburger Polizei im Umgang mit einer Ermittlung wegen einer möglichen Beleidigung des AfD Stadtrates Mandic. Nach dem Heimspiel gegen...
Nachhaltige Haushaltspolitik statt konservativem Dogmatismus
Die JUPI Fraktion wird sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen für eine nachhaltige kommunale Finanzpolitik einsetzen. Dabei ist es ein Anliegen, dass unsere Fraktion hier nicht dem in...
Pressemitteilung: Freiheit stirbt mit Sicherheit
JUPI Fraktion spricht sich gegen die geplante Kameraüberwachung in der Freiburger Innenstadt aus Die JUPI Fraktion im Freiburger Gemeinderat verurteilt die Anbringung der Überwachungskameras in der...
PM: JUPI-Fraktion begrüßt Nachbesserungen am Platz der alten Synagoge
In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde das Dialogverfahren mit den jüdischen Gemeinden zum Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge abgeschlossen und Nachbesserungen beschlossen. Die...
Pressemitteilung: Über Kritik am Lokalverein und ein folgenreiches Missverständnis im Ältestenrat
Im gestrigen Gemeinderat kam es zu einer Szene, die wir nochmals kommentieren wollen:Wir hatten einen Änderungsantrag eingereicht zu den Stadtteilleitlinien Innenstadt, der darauf abzielte die Rolle...
PM: JUPI-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen unterstützen Musikzentrale
Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und die JUPI Fraktion begrüßen den erneuten Aufschlag zur Debatte um eine Musikzentrale auf dem Güterbahnhofsgelände durch den Verein Multicore Freiburg e.V. und...
PM: JUPI Fraktion stimmt für Erhaltungssatzung im Stühlinger
Die JUPI-Fraktion folgt dem Vorschlag der Stadtverwaltung, eine soziale Erhaltungssatzungen im Stadtteil Stühlinger zu erlassen. Symbolbild Wohnhaus im Stühlinger „Soziale Erhaltungssatzungen sind...
PM: JUPI Fraktion begrüßt Baumrodungsstopp am Eugen-Keidel-Bad
Symbolbild Mooswald Die JUPI-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters Martin Horn, die Rodung von Bäumen am Eugen-Keidel-Bad vorerst zu stoppen. „Wir sind froh, dass nun Zeit...
PM: Konflikte am Lederleplatz gemeinsam lösen
Am Lederleplatz im Stadtteil Stühlinger tritt seit der Eröffnung des Spätkaufes ein Konflikt auf, der in Freiburg nicht neu ist. Das Bedürfnis Freiburger Bürger*innen, sich auch abends und nachts im...
PM: Stühlinger Kirchplatz, Nachhaltige Lösungen statt Repression
Mit dem zweiten größeren Polizeieinsatz am 03.09. auf dem Stühlinger Kirchplatz innerhalb von 4 Wochen will die Polizei Freiburg gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine „härtere“ Gangart für den...