Hier findet ihr all unsere Pressemitteilungen:
In der Gemeinderatssitzung am 05.10.21 wird über die städtischen Partnerschaften diskutiert. In diesem Zuge wird die JUPI Fraktion die Verwaltung beauftragen, Vorbereitungen zu treffen, um die...
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes wird das Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge aufgehoben. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Mitglieder der JUPI-Fraktion recht. Die Schilder...
Die JUPI-Fraktion kritisiert die Kehrtwende des Oberbürgermeisters beim Thema Gehwegparken deutlich: „Es ist für uns absolut unverständlich, wieso der Oberbürgermeister eigenhändig den demokratisch...
Gegen die Verlängerung des Glasverbotes auf dem Platz der alten Synagoge hat die JUPI-Fraktion am 15.07.21 Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingereicht. „Uns ist es wichtig, dass die...
Am Dienstag 29.06. diskutiert der Gemeinderat die Fortschreibung des Aktionsplanes Inklusion. Im Fokus steht dabei die barrierefreie Kommunikation der Verwaltung. Ramon Kathrein JUPI-Stadtrat Ramon...
In der Sitzung am 29.06. verabschiedet der Gemeinderat ein neues Taubenkonzept. Die Aktualisierung wurde aufgrund eines interfraktionellen Antrags mit Beteiligung der JUPI-Fraktion vorgenommen. Das...
Die JUPI-Fraktion steht dem zeitlich begrenzten Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge kritisch gegenüber. „Ein Verbot, dass alle Nutzer*innen des Platzes betrifft, kann nur das äußerste Mittel...
Die JUPI Fraktion verurteilt den offen zur Schau gestellten Antisemitismus einzelner Teilnehmer*innen der von „Palästina Spricht“ angemeldeten Kundgebung auf dem Platz der alten Synagoge am Samstag,...
Die JUPI-Fraktion zieht eine positive Bilanz in den Haushaltsverhandlungen. „Wir freuen uns, dass viele unserer Anträge eine Mehrheit im Gemeinderat gefunden haben“, erklärt Fraktionsvorsitzender...
Tauben gehören zum Freiburger Stadtbild wie die Bächle. Aus diesem Grund fordern die Fraktionen JUPI und Bündnis90/Die Grünen sowie Freiburg Lebenswert eine Überarbeitung des kommunalen...
Die Freiburger Stadtbau wird zukünftig bei Neubauten hohe Standards für die Barrierefreiheit ansetzen. Ein entsprechender Maßnahmenkatalog wurde am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz...
Mit einem Antrag der Fraktionen JUPI, Bündnis90/Die Grünen und Eine Stadt für alle soll in der Gemeinderatssitzung am 20. April die Verwaltung beauftragt werden, ein Konzept zu entwickeln, wie...
Assistenz- und Fraktionshündin Juli freut sich über die Steuererleichterungen Der Gemeinderat hat am 02. März beschlossen, rückwirkend zum 01.01.2021 alle Assistenz-, Therapie- sowie Besuchshunde...
„Wir wollen, dass der Haushalt zum Klimahaushalt wird“, leitet Simon Sumbert den ersten großen Investitionsschwerpunkt der JUPI-Fraktion ein. Um dieses Ziel zu erreichen, beantragt die Fraktion...
Die JUPI-Fraktion begrüßt prinzipiell die Idee der Schaffung eines Wirtschaftsausschusses. „Fachliche Expertise aus dem Bereich der Wirtschaft kann für den Gemeinderat eine gute Bereicherung sein“,...
Schon 2013 hat der Gemeinderat den grundsätzlichen Neubau einer Eishalle beschlossen. Daraufhin hat die Stadtverwaltung verschiedene Gutachten zur Flächensuche sowie zur Finanzierbarkeit in Auftrag...
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen den Abriss von kostengünstigem Wohnraum in der Sulzburgerstr. in Weingarten aus. Der im Aufsichtsrat der Stadtbau getroffene Beschluss zur Umwandlung von 120...
Die JUPI-Fraktion bedauert, dass es im Rahmen der Gleiserneuerungen in der Salzstraße nicht möglich ist, die Haltestelle Oberlinden komplett barrierefrei umzusetzen. So sollen zwar taktile...
Foto: nordtribuene.org Eigentlich sollte die Polizeiverordnung zum neuen Stadion schon Mitte Juli abgestimmt werden. Da versäumt wurde, die Fanszene in die Ausarbeitung miteizubinden, hat die...
Die JUPI-Fraktion freut sich über das Positionspapier der Ortgruppe Freiburg von Fridays for Future. www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh „Die Aktivist*innen haben viele konkrete Ideen und...
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen eine Sondererlaubnis aus, die Heizpilze für den jetzt anstehenden Winter für Gastronom*innen in Freiburg erlauben soll. Nach Rücksprache mit mehreren...
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Nach eingängigen, konstruktiven Diskussionen in unserer Fraktionssitzung, der öffentlichen Entschuldigungen und dem Rücktritt aus dem Aufsichtsrat sehen wir...
Die ersten beiden Sätze im öffentlichen Selbstverständnis unserer Fraktion lauten: „Wir stehen für eine junge, urbane, inklusive und manchmal auch polarisierende Politik in Freiburg. Wir wünschen...
Mit großer Ernüchterung hat die JUPI-Fraktion die Nachricht aufgenommen, dass ein Neubau eines Eisstadions bis 2024 sehr unwahrscheinlich sein wird. Unverständnis zeigt die Fraktion jedoch darüber,...
Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, JUPI und Eine Stadt für alle im Freiburger Gemeinderat (25 Sitze von 48 Sitzen im Freiburger Gemeinderat) bedauern, dass der Fuß- und Radentscheid seitens der...
Freiburg ist aktuell die einzige deutsche Stadt, die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt (Isfahan) pflegt. Dies hätte sich 2010 ändern können. Damals hatte die Stadt Weimar Interesse...
Mit großem Bedauern vernahm die JUPI Fraktion die Nachricht, dass Freiburgs einziger Spätkauf der „Bis Späti“ im Stühlinger im Juni 2021 seinen Laden schließen muss. Dem voraus gegangen war ein...
Im Zuge der Berichterstattung der Badischen Zeitung über die Beobachtung von vier Freiburger Moscheegemeinden durch den Verfassungsschutz finden Sie im Anhang ein interfraktionelles Schreiben der...
Die JUPI Fraktion ist irritiert über das Vorgehen der Freiburger Polizei im Umgang mit einer Ermittlung wegen einer möglichen Beleidigung des AfD Stadtrates Mandic. Nach dem Heimspiel gegen...
Die JUPI Fraktion wird sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen für eine nachhaltige kommunale Finanzpolitik einsetzen. Dabei ist es ein Anliegen, dass unsere Fraktion hier nicht dem in...
JUPI Fraktion spricht sich gegen die geplante Kameraüberwachung in der Freiburger Innenstadt aus Die JUPI Fraktion im Freiburger Gemeinderat verurteilt die Anbringung der Überwachungskameras in der...
In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde das Dialogverfahren mit den jüdischen Gemeinden zum Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge abgeschlossen und Nachbesserungen beschlossen. Die...
Im gestrigen Gemeinderat kam es zu einer Szene, die wir nochmals kommentieren wollen:Wir hatten einen Änderungsantrag eingereicht zu den Stadtteilleitlinien Innenstadt, der darauf abzielte die Rolle...
Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und die JUPI Fraktion begrüßen den erneuten Aufschlag zur Debatte um eine Musikzentrale auf dem Güterbahnhofsgelände durch den Verein Multicore Freiburg e.V. und...
Die JUPI-Fraktion folgt dem Vorschlag der Stadtverwaltung, eine soziale Erhaltungssatzungen im Stadtteil Stühlinger zu erlassen. Symbolbild Wohnhaus im Stühlinger „Soziale Erhaltungssatzungen sind...
Symbolbild Mooswald Die JUPI-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters Martin Horn, die Rodung von Bäumen am Eugen-Keidel-Bad vorerst zu stoppen. „Wir sind froh, dass nun Zeit...
Am Lederleplatz im Stadtteil Stühlinger tritt seit der Eröffnung des Spätkaufes ein Konflikt auf, der in Freiburg nicht neu ist. Das Bedürfnis Freiburger Bürger*innen, sich auch abends und nachts im...
Mit dem zweiten größeren Polizeieinsatz am 03.09. auf dem Stühlinger Kirchplatz innerhalb von 4 Wochen will die Polizei Freiburg gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine „härtere“ Gangart für den...