Was hat die JUPI-Fraktion im letzten Jahr eigentlich alles erreicht? Mit unserem Jahresbericht wollen wir eine Bilanz des letzten Arbeitsjahres ziehen. Das Jahr war geprägt von vielen wichtigen...
Jahresbericht 2020/21
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Öffentliche Räume
Hier findet ihr alle Beiträge zu öffentlichen Räumen:
Erfolgreiche Klage der JUPI-Fraktion: Verwaltungsgericht hebt Glasverbot auf
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes wird das Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge aufgehoben. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Mitglieder der JUPI-Fraktion recht. Die Schilder...
Klage gegen Glasverbot
Gegen die Verlängerung des Glasverbotes auf dem Platz der alten Synagoge hat die JUPI-Fraktion am 15.07.21 Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingereicht. „Uns ist es wichtig, dass die...
Maria Menas Rede zur geplanten Belebung der Innenstadt: Mehr räume für Kultur und pop-up Stores!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Damen und Herren, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh die Zahl der unterschiedlichen Fraktionen, die Ende März den Antrag für die Erstellung eines...
Win, Win, Win! Sophies Rede zum Taubenkonzept
Sehr geehrter Herr Oberinstameister, geschätzte Kolleg*innen, liebe Stadttauben da draußen, Ich werde mich heute kurz halten, damit alle auch rechtzeitig zum Fuppes können. Sophie Kessl Foto: Felix...
Der Lederle-Platz am Dreisamstrand?
Auf Initiative der sehr guten PARTEI-Stadträtin Sophie Kessl haben wir beantragt, das Dreisamstadion in Lederle-Platz umzubenennen. Warum diese Idee sehr sehr gut ist, lest ihr in der...
JUPI-Fraktion fordert mehr Taubenschläge
In der Sitzung am 29.06. verabschiedet der Gemeinderat ein neues Taubenkonzept. Die Aktualisierung wurde aufgrund eines interfraktionellen Antrags mit Beteiligung der JUPI-Fraktion vorgenommen. Das...
Glasverbote sind keine (gute) lösung. der öffentliche Raum ist zum feiern da.
Die JUPI-Fraktion steht dem zeitlich begrenzten Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge kritisch gegenüber. „Ein Verbot, dass alle Nutzer*innen des Platzes betrifft, kann nur das äußerste Mittel...
Goodbye Späti!
Am Montag öffnet der Spätkauf im Stühlinger zum letzten Mal seine Türen. Freiburg verliert damit nicht nur ein Stück Großstadtflair. Der Späti war auch ein wichtiger Ort der Begegnung und des...
INTERFRAKTIONELLER Brief an oberbürgermeister martin horn: Für eine Steigerung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrter erster Bürgermeister von Kirchbach, wo man länger verweilt, kommuniziert man mehr und wo mehr gesprochen wird, löst sich so mancher...
Simon Sumberts Rede zum geplanten Förderprogramm für Gebäudebegrünung
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Mit dem heutigen Beschluss zur Einrichtung eines Förderprogramms für Gebäudebegrünung macht die...
Doppelhaushalt trägt deutliche Handschrift der JUPI-Fraktion
Die JUPI-Fraktion zieht eine positive Bilanz in den Haushaltsverhandlungen. „Wir freuen uns, dass viele unserer Anträge eine Mehrheit im Gemeinderat gefunden haben“, erklärt Fraktionsvorsitzender...
„Der Vollzugsdienst ist schon immer umstritten.“ Sergios Rede zu unserem Antrag beim Vollzugsdienst zu kürzen
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Über den Kommunalen Vollzugsdienst gehen die Meinungen sichtlich auseinander. Das merken wir hier im Ratssaal, wenn wir den Wortbeitrag der CDU dem...
„Und genau das ist es, was Hoffnung gibt, gerade in dieser Zeit.“ Simons Grundsatzrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 21/22
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, Heute ist es genau dreiundzwanzig Monate her, da waren die allermeisten von uns das erste Mal...
Stimmen aus der Bürger*innenschaft zu unserem Kürzungsvorschlag zum kommunalen Vollzugsdienst
Wir wollen zusammen mit den Grünen, Einer Stadt für Alle und Teilen der SPD/Kulturliste Einsparungen beim Kommunalen Vollzugsdienst (VD) der Stadt vornehmen. Warum wir dies vorhaben, könnt ihr in...
Überarbeitung des Taubenkonzeptes gefordert
Tauben gehören zum Freiburger Stadtbild wie die Bächle. Aus diesem Grund fordern die Fraktionen JUPI und Bündnis90/Die Grünen sowie Freiburg Lebenswert eine Überarbeitung des kommunalen...
Für die ökologische verkehrswende und weniger autos im öffentlichen raum. Simons rede zur erhöhung des anwohner*innenparkens
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister, liebe Anwesende, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh mit der heutigen Vorlage und unserem gemeinsamen Antrag...
Fraktionen wollen kostenlose Menstruationsartikel
Mit einem Antrag der Fraktionen JUPI, Bündnis90/Die Grünen und Eine Stadt für alle soll in der Gemeinderatssitzung am 20. April die Verwaltung beauftragt werden, ein Konzept zu entwickeln, wie...
Warum wir die Gebühren fürs Anwohner*innenparken erhöhen:
In Freiburgs Tiefgaragen gibt es genügend Parkplätze für alle! Die geplante Erhöhung der Anwohner*innenparkgebühren von 30 Euro auf 360 Euro im Jahr stellt vermutlich eine der größten Änderungen...
Antwort: Anfrage Afd im Bürger*innenhaus
Am 13.02.21 hielt die AfD einen Wahlkampfauftakt im städtischen Bürger*innenhaus Zähringen ab. Dabei wurde ein Fernsehteam des ARD-Magazins Monitor mit Verweis auf das Hausrecht aus dem Saal...
Zur situation des spätis im stühlinger
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin W.W. Horn, wir wenden uns heute an Sie mit der Bitte, die Verfügung die dem Späti im Stühlinger den Ausschank von alkoholischen Getränken ab 22:00 Uhr...
Öffentlichen Raum gestalten
Öffentliche Parks, Plätze und Anlagen sind aktuell gefragt wie nie. Durch die Ausgangsbeschränkungen sind viele Menschen sportlich in den Parks unterwegs und genießen bei Spaziergängen die ersten...
Feuerwerksverbote großzügig auslegen
Bild: Stefan Heerdegen / pixelio.de Aufgrund der aktuell noch immer steigenden Corona-Infektionszahlen fordern wir OB Martin Horn auf, möglichst großflächig Feuerwerksverbote an Silvester zu...
JUPI-Fraktion wirft Sportbürgermeistern Verschleppung beim Eisstadion vor
Schon 2013 hat der Gemeinderat den grundsätzlichen Neubau einer Eishalle beschlossen. Daraufhin hat die Stadtverwaltung verschiedene Gutachten zur Flächensuche sowie zur Finanzierbarkeit in Auftrag...
Entscheidung verschleppt: Simon Sumberts Rede zum Eisstadion
Simon Sumbert Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, liebe Anwesende, Ich bin seit ich klein bin Eishockeyfan und seit fast einem Jahrzehnt auch Fan des EHC Freiburg, war vor der...
Ein visionärer Stadtteil: Maria Menas Rede zum Rahmenplan Dietenbach
Maria Mena Foto: Felix Groteloh Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Mit dem Rahmenplan kommt das Projekt Dietenbach einen großen...
Kostengünstigen Wohnraum in Weingarten erhalten!
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen den Abriss von kostengünstigem Wohnraum in der Sulzburgerstr. in Weingarten aus. Der im Aufsichtsrat der Stadtbau getroffene Beschluss zur Umwandlung von 120...
Polizeiverordnung Stadion: Vertane Chance für einen Neuanfang für das Verhältnis zwischen Fans und Polizei
Foto: nordtribuene.org Eigentlich sollte die Polizeiverordnung zum neuen Stadion schon Mitte Juli abgestimmt werden. Da versäumt wurde, die Fanszene in die Ausarbeitung miteizubinden, hat die...
Maria Menas Rede zur Debatte um die Polizeiordnung für das neue SC Stadion
Sehr geehrter Oberbürgermeister, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh liebe Damen und Herren, heute stimmen wir über die Polizeiverordnung für das neue Stadion am Wolfswinkel ab. Der...
Heizpilze sind nicht die Lösung für die Freiburger Gastronomie
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen eine Sondererlaubnis aus, die Heizpilze für den jetzt anstehenden Winter für Gastronom*innen in Freiburg erlauben soll. Nach Rücksprache mit mehreren...
Aufarbeitung der Debatte um ein neues Eisstadion
Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Franz-Siegel-Halle_(Freiburg).jpg/ nicht verändert/ User:Joergens.mi Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Dies sind die ersten beiden...
Stellungnahme Eisstadion
Mit großer Ernüchterung hat die JUPI-Fraktion die Nachricht aufgenommen, dass ein Neubau eines Eisstadions bis 2024 sehr unwahrscheinlich sein wird. Unverständnis zeigt die Fraktion jedoch darüber,...
Antwort: Sachstand Stadthalle
Mitte August haben wir eine Anfrage zum aktuellen Sachstand zur Nutzung der alten Stadthalle gestellt. Jetzt haben wir eine Antwort bekommen, die wir hier dokumentieren. Sehr geehrte Frau Stadträtin...
Mangelnde Kenntlichmachung der Kameraüberwachung in der Innenstadt
Seit kurzem wurden in der Innenstadt die Schilder zur Kenntlichmachung der Kameraüberwachung angebracht. Die notwendigen Hinweise nach Datenschutzgrundverordnung sind jedoch nur bei den wenigsten...
Weihnachtsmarkt und Pandemie verträgt sich nicht: Sophie Kessls Rede zum Konzept Weihnachtsmarkt 2020
Sehr geehrter Herr Oberweihnachtsmeister, werte Glühweinliebhaber*innen, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh einen Weihnachtsmarkt - das Wacken der Büroangestellten - ohne Glühwein... das ist...
#5von48 Jahresbericht der JUPI-Fraktion
Unsere Fraktion gibt es nun seit gut einem Jahr. Zeit für einen kurzen und knappen Rückblick auf unsere Erfolge. Den ausführlichen Bericht gibts zum Download am Ende dieses Artikels....
Amtsblattartikel: Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden & Kein Schlagstock für den GVD
Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden! Freiburg ist im Moment die einzige deutsche Stadt die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt, Isfahan, pflegt. Dies hätte sich 2010 ändern...
Anfrage zum Sachstand der alten Stadthalle
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, Die alte Stadthalle im Waldsee steht nun schon längere Zeit leer, wenn man von temporären Zwischennutzungen absieht. Die Debatte was aus dem markanten...
Maskenpflicht Olé olé – Ein Plädoyer
Geschrieben von Sophie Kessl, Stadträtin für die Partei „Die PARTEI“ Es ist schon wirklich eine harte Aufgabe mit so einem Stück Stoff im Gesicht: Man bekommt nicht mehr so gut Luft, man schwitzt,...
Kehrforce One: Sophie Kessls Rede zu Sauberkeit in Freiburg
Sehr geehrter Herr Oberhygienemeister, geschätzte Menschen von der ASF und andere! Es ist zwar schon alles gesagt worden, aber noch nicht von allen:etwas urschwäbisches ist die von allen...
Kultur und Kreativwirtschaft mitdenken: Maria Mena Rede zum Flächennutzungsplan
Gehalten im Gemeinderat am 30.06.2020 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Mit den beiden Kenntnisnahmen Top 11 zu der...
Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen Corona Maßnahmen
Vor kurzem haben wir eine Anfrage gestellt, um zu wissen, wie viele Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen bislang erteilt wurden. Hier nun die Antwort: Sehr geehrter Herr...
Kein Schulterklopfen für Repression: Sergios Einordnung der Evaluierung der Sicherheitspartnerschaft
Gehalten im Gemeinderat 27.05.2020 Hallo liebe Anwesenden. www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Sicherheit ist ein großes Thema in Freiburg. Das zeigte sich im öffentlichen Diskurs und spiegelt...
Sorge um Freiburgs Street Credibility: Sophies Einordnung des Maßnahmen der Sicherheitspartnerschaft
Gehalten im Gemeinderat am 27.05.2020 Sehr geehrter Herr Oberinstameister, werte Kolleg*innen, liebe Follower, ich bin froh sie nun mal wieder in Reallife zu sehen, zwar nicht in HD, dafür aber ohne...
Was lief gut, was lief schlecht: Marias Einordnung des Corona Krisenmanagements der Stadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich aufrichtig, Sie heute hier zu sehen. Unsere letzte Begegnung in diesem Kreis fand Mitte Februar statt, und ich...
Bußgelder aufgrund Verstöße gegen Corona Maßnahmen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, unsere Fraktion erreichen immer wieder Beschwerden von Bürger*innen, die uns schildern zu Unrecht ein Bußgeld wegen Verstoß gegen die Corona-Verordnung...
Demonstrationsformen in Corona Zeiten
Die Stadtverwaltung hat auf unsere Anfrage zu Demonstrationsformen während der Corona-Zeit geantwortet. Leider ist es nicht möglich, pauschale Antworten zu Auflagen zu verschiedenen...
Demonstrationsformen in Corona-Zeiten
Aktuell besteht große Unsicherheit, wie Demonstrationen und politische Meinungsäußerungen trotz der Infektionsschutzmaßnahmen möglich sind. Um Veranstalter*innen hier Sicherheit zu geben, haben wir...
JUPI-Fraktion solidarisiert sich mit dem „Bis Späti“-Kollektiv
Mit großem Bedauern vernahm die JUPI Fraktion die Nachricht, dass Freiburgs einziger Spätkauf der „Bis Späti“ im Stühlinger im Juni 2021 seinen Laden schließen muss. Dem voraus gegangen war ein...
Sophie Kessls Rede zu den verkaufsoffenen Sonntagen
Gehalten im Gemeinderat am 03.03.2020. Wir haben uns entschieden zwei Reden zu diesem Thema zu halten, da wir in der Fraktion keine einheitliche Meinung gefunden haben. Sophie Kessl und Simon...
Keine einheitliche Fraktionsmeinung zu den verkaufsoffenen Sonntagen:
In der nächsten Gemeinderatsitzung am 03.03. wird darüber entschieden, ob es im Jubiläumsjahr 2020 einen verkaufsoffenen Sonntag geben soll. Unsere Fraktion wird hier nicht einheitlich abstimmen und...
Beantwortung unserer Anfrage zum Fortschritt des Ausbaus von freiem, städtischen WLAN
Wir haben Ende November eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt wie es um den Ausbau des freien städtischen Wlans bestellt ist, hier nun die Antwort der Stadtverwaltung. 1. In welchen...